Stadt Schleswig - Bürgerservice

Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen

Leistungsbeschreibung

Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen dienen der Verkehrsregelung. Sie werden behördlich angeordnet und sind vom Verkehrsteilnehmer zu beachten. Auch befristete Anordnungen von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind möglich.

Verkehrszeichen und -einrichtungen dürfen jedoch grundsätzlich nur bei zwingendem Erfordernis angeordnet werden.

Zu den Verkehrszeichen zählen:

  • Verkehrsschilder,
  • Straßenmarkierungen,
  • Licht­technische Anzeigen (beispielsweise Wechselverkehrszeichenanlagen).

Verkehrseinrichtungen sind:

  • Schranken,
  • Sperrpfosten,
  • Parkuhren,
  • Park­scheinautomaten,
  • Geländer, Absperrgeräte,
  • Leiteinrichtungen,
  • Blinklicht- und Licht­zeichenanlagen („Ampeln“).

Sämtliche Verkehrszeichen sind im Verkehrszeichenkatalog (VZKat) vermerkt.

An wen muss ich mich wenden?

An die Straßenverkehrsbehörden oder (bei Straßenbauarbeiten) an die Straßenbaubehörden. Für Bahnübergänge bestehen zudem Zuständigkeiten der Bahnunternehmen.

Straßenverkehrsbehörden sind je nach Zugehörigkeit der Straße (zum Beispiel Gemeinde-, Landes-, Bundesstraße):

  • der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein, Betriebssitz Kiel,
  • die Kreise und kreisfreien Städte,
  • die Städte und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern,
  • die amtsfreien Städte und Gemeinden mit bis zu 20.000 Einwohnern sowie die Ämter bei Anordnungen
    • über das Halten und Parken,
    • zur Verhütung außerordentlicher Schäden an Gemeindestraßen,
    • im Zusammenhang mit örtlich begrenzten Veranstaltungen nach § 29 Abs. 2 Straßenverkehrs-Ordung (StVO),
    • im Zusammenhang mit örtlich begrenzten Arbeiten im Straßenraum.

Straßenbaubehörden sind diejenigen Behörden, welche die Aufgaben der beteiligten Träger der Straßenbaulast nach den gesetzlichen Vorschriften wahrnehmen.

Rechtsgrundlage
  • § 5 b Straßenverkehrsgesetz (StVG),
  • Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).

§ 5b StVG
StVO

Was sollte ich noch wissen?

Nach § 5 b Abs. 1 StVG sind die Kosten für Verkehrszeichen und -einrichtungen grundsätzlich vom Straßenbaulastträger zu tragen. Abweichend hiervon ergeben sich insbesondere aus § 5 b Abs. 2 - 6 StVG sowie § 51 StVO (zum Beispiel Kostentragung durch die Antragsteller bei touristischen Hinweiszeichen) andere Regelungen.

Weitere Informationen zu Verkehrszeichen und Symbolen finden Sie aus den Internetseiten der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt).

BASt- Verkehrszeichen und Symbole

Zuständige Stellen

Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Anschrift:Mercatorstraße 9
24106 Kiel
Telefon: +49 431 383-0
Fax: +49 431 383-2754
E-Mail:poststelle-kiel@lbv-sh.landsh.de
WWW:Homepage
 
Stadt Schleswig - Fachdienst Bauverwaltung und Tiefbau
Anschrift:Gallberg 3
24837 Schleswig
Telefon: +49 4621 814-460 (Sachgebiet Tiefbau)
Telefon: +49 4621 814-412 (Sachgebiet Öffentliches Grün/Landschaftsbau)
Telefon: +49 4621 814-406 (Sachgebiet Straßenverkehrsrecht)
Telefon: +49 4621 814-403 (Sachgebiet Allgemeine Verwaltung)
Parken:Behindertenparkplatz: Parkplätze über Kleinen Baumhofsgang oder über Durchfahrt beim Supermarkt am Gallberg erreichbar
Anzahl: k.A. Gebühren: nein
Öffnungszeiten:

Montag bis Freitag 8:30 bis 12:00 Uhr

Donnerstag zusätzlich 14:30 Uhr bis 18:00 Uhr

sowie nach telefonischer Vereinbarung

Rollstuhlgerecht:nein
Aufzug vorhanden:nein
E-Mail:bau-umwelt@schleswig.de
 
Kreis Schleswig-Flensburg/Kreisverwaltung - Straßenverkehrsbehörde
Anschrift:Flensburger Straße 7
24837 Schleswig
Telefon: 04621 87-0
Fax: 04621 87-337
Öffnungszeiten:Montag - Freitag von 07:30 - 12:00 Uhr, zusätzlich Dienstag von 13:30 - 15:30 Uhr, zusätzlich Donnerstag von 13:30 - 16:30 Uhr
Name:Herr Peter-Ronald Petersen
Abteilung:Straßenverkehrsbehörde
Raum:U 20
Zuständig für:Fahrlehrererlaubnis: Befähigungsnachweis aus dem EU-Ausland, Fahrschule: Zweigstellenerlaubnis, Schulwegsicherheit, Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Ampeln): Störung melden
Fax: 04621 87-337
Telefon: 04621 87-253
E-Mail:peter-ronald.petersen@schleswig-flensburg.de
 
 
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