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Pressemitteilung Nr. 17 – 528 vom 22. Dezember 2017 Schneereäumdienst

Pressemitteilung Nr. 17 - 528 vom 22. Dezember 2017

Bürger haben die Pflicht, Schnee zu räumen

Seit jeher bringt Schnee nicht nur eine optische Veränderung mit sich, sondern buchstäblich auch Last: auf Dächern, Bäumen, Verkehrswegen und für Räumdienste. Jedoch sind nicht nur diese allein verpflichtet, sich dem festen oder gefrorenen Niederschlag anzunehmen – auch Bürger müssen Winterdienst „schieben“.

 

SCHLESWIG. Eis und Schnee sind Leid und Freud zugleich. Kinderaugen erstrahlen vor Glück, Grundstücks-eigentümer hingegen haben eine Menge Arbeit. Die Straßenreinigungssatzung der Stadt Schleswig gibt Auskunft, wann Schnee geräumt und Sand oder ähnliches gestreut werden muss. Grundsätzlich hat sich die Streu- und Räumpflicht zeitlich den Verkehrsbedürfnissen anzupassen. Gemäß der Straßenreinigungssatzung der Stadt Schleswig sind in der Zeit zwischen 7 und 20 Uhr gefallener Schnee und entstandenes Glatteis unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls respektive nach Entstehen des Glatteises zu beseitigen. Nach 20 Uhr gefallener Schnee oder entstandenes Glatteis sind bis 7 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen; sonn- und feiertags bis 9 Uhr.

 

Eine berechtigte und häufig gestellte Frage ist, in welcher Breite der Weg geräumt werden muss. Dazu heißt es laut 3. Nachtragssatzung der Stadt Schleswig über die Straßenreinigung, dass die Gehwege im Sinne dieser Satzung in einer Breite von anderthalb Metern von Schnee zu räumen sind. Gehwege sowie alle Straßenteile, die erkennbar  von  der  Fahrbahn  abgesetzt  sind  und  für  die  Benutzung  durch  Fußgänger  vorgesehen sind. Auf Fahrbahnen ohne selbständige oder erkennbar abgesetzte Gehwege gilt beidseitig ein Streifen von einem Meter Breite als Gehweg. In Fußgängerbereichen wird beim Winterdienst ein Streifen von zwei Metern Breite gemessen, der von der Grundstücksgrenze und der öffentlichen Verkehrsfläche zu räumen ist.

 

In diesem Zusammenhang fallen auch die Radwege. Wer hat diese Flächen zu räumen respektive Sand oder ähnliches zu streuen?  Dazu gibt die jeweilige Beschilderung Auskunft, was aber nicht am baulichen Zustand abzuleiten ist. Gemeinsame Rad- und Fußwegen sind von den Anliegern von Schnee und Eis zu beseitigen. Dies ist an den Schildern zu erkennen, bei denen ein waagerechter Strich die Fußgänger und Radfahrer trennt (Verkehrszeichen 240). Was auch in allen Fällen gilt, wo keine Radwege ausgeschildert sind.

Wenn das Verkehrsschild einen getrennten Rad- und Fußweg ausschildert (ein senkrechter Strich trennt den Fußgänger vom Radfahrer, Verkehrszeichen 241), dann ist der Anlieger nur für den Fußweg zuständig, die Stadt räumt den Schnee auf dem Radweg. An Omnibushaltestellen wiederum sind grundsätzlich die Anlieger streupflichtig. Dem Unternehmen der Busgesellschaft obliegt keine primäre Verpflichtung, die zum Aus- und Einsteigen benutzten Teile des Bürgersteigs bei Schnee- und Eisglätte zu streuen oder zu räumen.

 

Die Frage nach richtigen Streuprodukten ist berechtigt. Aus Umweltschutzgründen ist eine Anwendung von reinem Tausalz nicht zugelassen. Die häufigen Anwendungen oder starke Konzentration der Inhaltsstoffe können katastrophale Folgen hinterlassen. Taustoffe führen zur Versalzung des Bodens und schädigen dann insbesondere die Straßenbäume und anderes Grün am Straßenrand. Das Grund- und damit Trinkwasser wird mit Chloriden belastet. Es kommt zu Korrosionsschäden an Kraftfahrzeugen, Betonfahrbahnen und –brücken. Hunde können unter Verätzungen ihrer Pfoten leiden. Im Regelfall wird im städtischen Winterdienst deshalb Sand als abstumpfender Stoff auf die Straßen gestreut. Nur zur Erhaltung der Streufähigkeit enthält dieser etwa 10 v. H. Salz.

Bei Glatteis sind Gehwege und Fußgängerbereiche (nach Paragraph § 41 Abs. 2 StVO - Zeichen 242/243) in der nach Abs. 2 erforderlichen Breite zu bestreuen, wobei abstumpfende Mittel vorrangig vor auftauenden Mitteln eingesetzt werden sollen. Auf Gehwegen sollen Salz oder andere auftauende Mittel nur eingesetzt werden, wenn in wetterbedingten Ausnahmefällen, in denen mit abstumpfenden Mitteln keine ausreichende Streuwirkung zu erzielen ist - insbesondere bei Eisregen – Notstand droht. Auch auf Treppen, Rampen, Brückenauf- oder -abgängen, Gefälle- oder Steigungsstrecken oder ähnlichen Gefahrenstellen in Ausnahmen.

 

Zu räumender Schnee ist auf dem an die Fahrbahn angrenzenden Teil des Gehweges oder auf dem Fahrbahnrand so zu lagern, dass der Fußgänger- und Fahrverkehr dadurch nicht mehr als unvermeidbar gefährdet oder behindert wird. Die Einläufe in Entwässerungsanlagen und die Hydranten sind von Eis und Schnee freizuhalten. Von anliegenden Grundstücken dürfen Eis und Schnee nicht auf den Gehweg oder die Fahrbahn geschafft werden.