Bürgermeister Dr. Christiansen berichtet einleitend von einem Gespräch im Städtebaureferat des Innenministeriums, wonach unmittelbar nach einer Beschlussfassung über die Rahmenplanvertiefung zum Hertie-Grundstück mit der Vermarktung begonnen werden könne.

Der Sachstandbericht wird von Herrn Sothen -BIG-Städtebau- gehalten.

Der Vortrag ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Auf Nachfrage teilt Herr Sothen mit, dass das Hertie-Grundstück nach seiner Einschätzung in 4 Jahren bebaut sein wird.

Der Bau- und Umweltausschuss erbittet eine Zeitschiene mit Meilensteinen für das Projekt der Innenstadtsanierung und verweist auf einen Beschluss des Ausschusses, wonach eine breite Bürgerbeteilung und Information gefordert wird.

Die erbetene Zeitschiene ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Ergänzung zum Protokoll:

Verwiesen wurde auf das Protokoll zum Beschluss zum Rahmenplan zur Innenstadtsanierung (VO 2017/010).

Protokolliert wurde wie folgt:

„Ratsherr Lorenzen weist darauf hin, dass der SPD-Fraktion eine breite niederschwellige Bürgerbeteiligung während der Umsetzungsphase der Innenstadtsanierung wichtig ist. Dabei sollten die jeweiligen Pläne ständig an einem Ort innerhalb des Sanierungsgebietes, zum Beispiel in der Bücherei oder im Bauamt am Gallberg, präsentiert werden. Es sollte für Bürger der Stadt, für Besucher und für Touristen die laufende Möglichkeit gegeben sein, Kritik zu äußern und, Anregungen zu geben.

Ratsherr Lehmkuhl schlägt vor, dass hierfür Info-Räume eingerichtet werden. Beispielhaft wäre aus seiner Sicht ein Info-Container auf dem Capitolplatz vorstellbar.“