05.06.2019 - 1 Eröffnung und Begrüßung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Schul-, Jugend- und Sozialausschuss
- Datum:
- Mi., 05.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:33
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende, Ratsherr Christoph Dahl, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass diese form- und fristgerecht eingeladen worden sind. Zu Beginn der Sitzung sind 10 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Der Schul-, Jugend- und Sozialausschuss ist damit beschlussfähig. Einwendungen gegen das Protokoll der letzten Sitzung liegen nicht vor.
Herr Dahl weist darauf hin, dass die Ratsversammlung am 01.04.2019 eine Neuwahl der Ausschüsse beschlossen hat. Gemäß § 46 der Gemeindeordnung haben damit alle bisherigen Ausschussmitglieder ihren Ausschusssitz verloren, so dass damit verbunden alle bürgerlichen Mitglieder des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses nach § 21 Abs. 1 der Gemeindeordnung neu zu verpflichten sind. Herr Dahl verpflichtet die anwesenden bürgerlichen Mitglieder Hanns-Peter Arp, Klaus-Peter Katzer, Bärbel Karstens, Heidi Händler-Bär und das stellvertretende bürgerliche Mitglied Horst Zingler unter Hinweis auf § 46 Abs. 6 in Verbindung mit § 21 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in das Amt als bürgerliche Mitglieder bzw. stellvertretendes bürgerliches Mitglied des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses der Stadt Schleswig ein. Sie handeln in ihrer Tätigkeit nach ihren freien, durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung.
Es liegt ein Antrag der FWS-Fraktion bezüglich der Gallbergschule als Zweigstelle der Bruno-Lorenzen-Schule vor. Es besteht Einigkeit darüber, diesen zu Beginn des Tops 5 zu behandeln.
Herr Dahl schlägt vor, die Tagesordnung insofern zu ändern, dass der Top 16 „Beschluss über die Anschaffung von leitungsgebundenen Wasserspendern für in Trägerschaft der Stadt Schleswig befindliche Schulen“ auf Top 11 vorgezogen wird. Dies wird einstimmig von den Ausschussmitgliedern befürwortet. Dadurch verschieben sich die folgenden Tagesordnungspunkte entsprechend.