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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

22.10.2019 - 6 Sachstand zum Bebauungsplan Nr. 101 - Gebiet sü...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Frau Graetsch hält den Sachvortrag und geht insbesondere auf die im Rahmen der schalltechnischen Untersuchung aufgezeigte Möglichkeit einer Immissionsreduzierung durch die Einführung eines Streckenverbots Tempo 30 ein. Eine diesbezügliche Stellungnahme der zuständigen Straßenverkehrsbehörde befindet sich in Vorbereitung und wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Frau Graetsch weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass eine Entscheidung über die Erteilung eines Streckverbotes einzig der Straßenverkehrsbehörde obliege und damit nicht in die Zuständigkeit der Selbstverwaltung falle.

 

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis und bringt seinen Wunsch zum Ausdruck, nach Vorlage der Stellungnahme der Straßenverkehrsbehörde erneut über mögliche Regelungen im Bebauungsplan Nr. 101 zu beraten.

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen