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Allris

Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

29.10.2018 - 8 Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussm...

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Wortprotokoll

  1. Gewerbegebiet Schleswig-Schuby – Gespräche mit Paketdienstunternehmen DPD
    Auf die Anfrage von Ratsherrn Dose in der Hauptausschusssitzung am 20.8.2018, TOP 6.2, berichtet Bürgermeister Dr. Christiansen, dass die WiREG dem Unternehmen zwar entsprechende Gewerbeflächen angeboten habe, die unternehmerische Entscheidung jedoch nicht mehr beeinflussen konnte.
     
  2. Plakatierung im Stadtgebiet
    Auf den Hinweis von Ratsherrn Haeger in der Hauptausschusssitzung am 10.9.2018, TOP 6, über eine evtl. Ungleichbehandlung berichtet Bürgermeister Dr. Christiansen,  dass das Sachgebiet Straßenrecht alle Plakatierungsverstöße gleich bewertet. Lediglich in Einzelfällen seien Verstöße geduldet worden, sofern eine Ahndung unverhältnismäßig gewesen wäre. Allen Mitteilungen über entsprechende Verstöße werde nachgegangen. Eine Ungleichbehandlung finde nicht statt.

    Auf Bitten von Ratsherrn Haeger sichert Bürgermeister Dr. Christiansen eine Gegenüberstellung gezahlter Strafgelder von Parteien sowie von Dritten in 2018 zu.
     
  3. Bürgermeister Dr. Christiansen berichtet darüber hinaus über folgende Angelegenheiten:
    Pressegespräch zum Peermarkt
    Er berichtet über seine Teilnahme am 21.8.2018.

    Aalbesatz 2018
    Er berichtet über seine Teilnahme an der „Initiative Aalutsetten in de Schlie“ am 22.8.2018 in Maasholm.

    Sicherheitspolitischer Empfang
    Er berichtet über seine Teilnahme am 22.8.2018 im Ständesaal.

    Verbandsversammlung der NOSpa
    Er berichtet über seine Teilnahme am 23.8.2018 in der NOSpa in Schleswig.

    Festival Finale Beethovens „Neunte“
    Er berichtet über seinen Besuch am 25.8.2018 in Kiel.

    Abschlussgala „Anna Netrebko“
    Er berichtet über seinen Besuch am 26.8.2018 in Lübeck.

    Schleibereisungsfahrt 2018
    Er berichtet über seine Teilnahme am 27.8.2018.

    SL-Umland Kooperation
    Er berichtet über seine Teilnahme am 3.9.2018 in Böklund.

    Kindermitmachstadt „Schleswighausen“
    Er berichtet über seine Teilnahme am 22.9.2018 auf den Königswiesen.

    Firmennubiläum „150 Jahre Richter KG“
    Er berichtet über seine Teilnahme am 31.8.2018 im Hotel Waldschlösschen.

    Aufsichtsrat „Stadtmarketing Schleswig GmbH“
    Er berichtet über seine Teilnahme am 4.9.2018 in den Räumen des Stadtmarketings.

    Gottorfer Gespräche
    Er berichtet über seine Teilnahme am 14.9.2018 auf Schloss Gottorf.

    Abschlussveranstaltung „Demokratie-Projekt“
    Er berichtet über seine Teilnahme am 20.9.2018 in der Domschule.

    34. Städtebundtag
    Er berichtet über seine Teilnahme am 21.9.2018 in Bad Bramstedt.

    Feuerwehrball
    Er berichtet über seine Teilnahme am 22.9.2018 im Hotel Waldschlösschen.

    Nordische Steckrübentage
    Er berichtet über seine Teilnahme am 24.9.2018 im Restaurant Strandleben.

    Jahreshauptversammlung des Gewerbevereins St. Jürgen e.V.
    Er berichtet über seine Teilnahme am 26.9.2018 bei der Fa. Laroma.

    Städtefreundschaftsjubiläum 2018
    Er berichtet über seine Teilnahme am 27.9.2018 im Stadtmuseum Schleswig.

    Tag der offenen Tür in der Moschee der Ahmaddiyya Muslim Jamaat
    Er berichtet über seine Teilnahme am 3.10.2018 im Gebetszentrum Schleswig.

    25 Jahre Betreuungsverein Schleswig und Umgebung e. V.
    Er berichtet über seine Teilnahme am 11.10.2018 im Ständesaal.
     
  4. Vertretungsregelung in Ausschüssen
    Ratsherr Dose fragt an, ob die Vertretungsregelung in Ausschüssen dahingehend, dass es keine Reihenfolge bei den Vertreter/innen gibt, rechtssicher sei.

    Herr Sachau sichert eine Rückmeldung zu.
     
  5. Illegale Müllentsorgung
    Ratsherr Haeger regt an, sich dieser Sache verstärkt als ordnungsrechtliche Angelegenheit anzunehmen, um so die Umweltdienste zu unterstützen.

    Frau Dr. Pfannkuch wird die Verfahrensweise nachreichen.
     
  6. Öffentliche Toiletten am Parkhaus
    Ratsherr Harder berichtet über defekte Rohrleitungen und demzufolge verstopfte Toiletten am Parkhaus und regt anstelle einer sporadischen Sperrung/ Schließung der Toiletten eine Reparatur der Rohrleitungen an.
     
  7. Kontrolle von Gaststätten
    Ratsherr Thiesen weist darauf hin, dass nach seinen Informationen in einer Gaststätte im Lollfuß die Vorschriften nach dem Eichgesetz nicht eingehalten werden und bittet um entsprechende Überprüfung.

    Anmerkung der Verwaltung:
    Der Gewerbetreibende hat sein Gewerbe zum 30.10.2018 abgemeldet.
     
  8. Belegung von öffentlichen Parkflächen durch Firmenfahrzeuge und Kunden/Innen
    Ratsherr Thiesen berichtet, dass die Firma „Pizza King“ im Domziegelhof mit mehreren Firmenfahrzeugen öffentliche Parkflächen belegt und fragt in diesem Zusammenhang an, inwieweit das rechtens sei bzw. im Rahmen des Gewerbebetriebes eigene Parkflächen vorzuhalten wären.

    Gleiches gelte für die Belegung von öffentlichen Parkflächen und dadurch bedingte Verkehrsbehinderungen durch Kunden/Innen vor dem Restaurant „Akropolis“ in der Friedrichstraße.

    Bürgermeister Dr. Christiansen sichert eine Prüfung zu.