04.09.2018 - 1 Eröffnung und Begrüßung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Bau- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 04.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Zunächst verpflichtet er die neuen Bürgerlichen Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses, bzw. Ersatzmitglieder Frau Dr. Antje Wendt (GRÜNE) und Herrn Carsten Henningsen (parteilos), Herrn Michael Manthey-Oye (SPD) sowie Herr Holger Hoffmann (Freie Wähler Schleswig FWS) gemäß § 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und weist darauf hin, dass sie ihre Tätigkeit nach § 21 Abs. 1 der Gemeindeordnung gewissenhaft und unparteiisch auszuüben haben und die Verschwiegenheit zu wahren ist.
Danach stellt der Vorsitzende die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Der Vorsitzende weist bereits jetzt darauf hin, dass ab 2019 die Anzahl der Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses erhöht wird und diese dann jeweils aus Gründen der Bürgerfreundlichkeit um 16:30 Uhr beginnen werden.
Der Vorsitzende hinterfragt die Notwendigkeit, den Tagesordnungspunkt 13 „Beschluss über die Untersuchung des Burggrabens/Burgsee“ im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ansiedeln zu müssen.
Bürgermeister Dr. Christiansen räumt ein, dass eine solche Notwendigkeit nicht gegeben ist, der Bau- und Umweltausschuss beschließt sodann, diesen Tagesordnungspunkt als TOP 11 neu zu beraten, die anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.
Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Tagesordnungspunkte 13 neu bis 16 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten.
Der von Herrn Hoffmann vorgebrachte Antrag der Freien Wähler Schleswig (FWS) auf Vertagung des Tagesordnungspunktes 7 „Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 98 der Stadt Schleswig“ wurde von diesem wieder zurückgezogen nachdem der Vorsitzende darauf hingewiesen hat, dass es sich lediglich um den Aufstellungsbeschluss und nicht um den tatsächlichen B-Plan handele.
Einwände gegen das Protokoll des Bau- und Umweltausschusses vom 19.06.2018 werden nicht erhoben, so dass die Richtigkeit als festgestellt gilt.