23.10.2018 - 5 Beschluss über die Verbesserung der Parkplatzsi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Bau- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 23.10.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- FWS-Fraktion
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Das Bürgerliche Mitglied Sager trägt den zugrundeliegenden Antrag der FWS-Fraktion vor.
Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses sind sich nach entsprechendem Hinweis aus der Verwaltung einig, dass dieser Antrag eigentlich entbehrlich sei, da der entsprechende Arbeitsprozess in der Verwaltung bereits begonnen wurde.
Auf Vorschlag von Bürgermeister Dr. Christiansen zieht Herr Sager den Antrag unter der Prämisse zurück, dass die Verwaltung die Situation prüfen und die Ergebnisse darlegen wird.
Frau Havenstein sichert eine laufende Berichterstattung zu dieser Problematik zu und gibt bereits einen ersten Zwischenstand: hinsichtlich der vorgeschlagenen Einrichtung von Anwohner-Parkzonen finden zur Entscheidungsfindung derzeit Verkehrsbeobachtungen durch den Arbeitskreis Parkraumbewirtschaftung statt.
Bezüglich der angedachten Parkraumbewirtschaftung auf dem Stadtfeldgelände lässt sich festhalten, dass diese nur bei durchgängigem Parkdruck rechtlich haltbar wäre, dieser jedoch nicht gegeben sei; außerdem sei bereits beschlossen worden, dass eine Parkraumbewirtschaftung erst nach Fertigstellung des neuen Parkhauses in Betracht käme.
Ratsherr Lorenzen schlägt vor, in einer öffentlichen Anwohnerinformationsveranstaltung hinsichtlich dieser Problematik Aufklärung zu betreiben und die gegebenen Handlungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Bürgermeister Dr. Christiansen sagte die Umsetzung, somit die Durchführung einer solchen Informationsveranstaltung zu.