Herr Kischkat hält den Sachvortrag und erläutert Besonderheiten. Fragen werden beantwortet.

Budget 25 „Jugend und Soziales“, hier: Produkt 331010 „Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege“:

Für die Zuschüsse an die sozialen Vereine und Verbände wurde im vergangenen Jahr die Zuschusshöhe für die Jahr 2019 und 2020 beschlossen. Eine erneute Beschlussfassung für 2020 ist daher nicht erforderlich. Herr Kischkat weist in diesem Zusammenhang aber auf Folgendes hin:

• KIBIS hat für 2020 einen Zuschuss von 3.000 € beantragt (bisheriger Zuschuss: 2.000 €).
• Die Schleswiger Tafel beabsichtigt in neue Räumlichkeiten ziehen (Ersatz für Moltkestraße). Es werden voraussichtlich jährliche Mietkosten in Höhe von rund 24.000 € anfallen. Die Schleswiger Tafel beantragt einen Zuschuss von der Stadt Schleswig.
• Außerdem haben die beiden Familienzentren in Schleswig deutlich gemacht, dass mehr Personalstunden benötigt werden und bereits angekündigt, dafür einen erhöhten Zuschuss beim Kreis Schleswig-Flensburg und der Stadt Schleswig zu beantragen. Angedacht ist, den Zuschuss der Stadt prozentual zur Erhöhung des Kreiszuschusses zu erhöhen. Dies wären rund 1.500 € pro Familienzentrum zusätzlich.

Herr Kischkat kommt auf die Angelegenheit zurück, sobald alle offenen Fragen geklärt sind. Ggf. ist eine Anpassung im Nachtragshaushalt 2020 erforderlich. Zum jetzigen Zeitpunkt besteht kein Anpassungsbedarf bei den vorgeschlagenen Haushaltsansätzen für 2020.

Budget 28 „Kindertageseinrichtungen“:

Der Ausschuss bittet um Aufstellung einer Übersicht der Elternbeiträge für die städtischen Kitas im Vergleich zu den Umlandgemeinden. Herr Kischkat sichert zu, diese in der kommenden Sitzung vorzulegen.

Zudem wird um Mitteilung der Kosten pro Platz zum Protokoll gebeten.

Protokollnotiz:

Für unter 3-Jährige liegen die Kosten im Jahr 2018 bei durchschnittlich 7.566,69 €, für über 3-Jährige durchschnittlich bei 4.924,07 €. Die Kosten für 2019 können erst nach dem Jahresabschluss ermittelt werden.

Beschluss:

Es wird beschlossen, dem Finanzausschuss zu empfehlen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2020 betreffend

- Budget 14 – Schulträgeraufgaben

- Budget 15 – Schulen (ohne Produkt 218040 „Gallbergschule“)

- Budget 25 – Jugend und Soziales (ohne Produkt 273010 „Sonstige Volksbildung“ und

421010 „Förderung des Sports“)

- Budget 27 – Legat Sonntag

- Budget 28 – Kindertageseinrichtungen

- Budget 29 – Jugendaufbauwerk

- Budget 42 – Gebäudemanagement (lediglich Investitionen im Produkt 111120

„Gebäudemanagement“)

- Budget 02 – Allg. Verwaltung (lediglich Investitionen im Produkt 111031 „IT“)

des Haushaltsentwurfes zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis in allen Angelegenheiten:

11 Ja-Stimmen