03.03.2020 - 7 Beschluss über die Optimierung des S-Passes (An...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Schul-, Jugend- und Sozialausschuss
- Datum:
- Di., 03.03.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Herr Katzer erläutert den Antrag der CDU-Fraktion (VO/2020/034).
Bürgermeister Dose stellt in diesem Zusammenhang klar, dass der Ansatz für den S-Pass die Förderung kultureller Teilhabe ist. Auf städtische Einrichtungen (VHS, Stadtmuseum, Bücherei, …) kann die Verwaltung Einfluss nehmen, auf nichtstädtische Einrichtungen (z. B. Schloss Gottorf, …) nicht. Eine Teilnahme nichtstädtischer Einrichtungen erfolge daher auf freiwilliger Basis. Eine entsprechende Förderung durch die Stadt ist (bisher) nicht angedacht.
Frau Dr. Pfannkuch ergänzt, dass bisher der Kultur-, Sport- und Touristikausschuss (KST-Ausschuss) alle Entscheidungen im Zusammenhang mit dem S-Pass getroffen hat. Sie schlägt daher vor, dass der Schul-, Jugend- und Sozialausschuss (SJS-Ausschuss) lediglich ein Votum an den KST-Ausschuss abgibt.
Einigkeit besteht bei allen Anwesenden, dass Ziel sein muss, den S-Pass bekannter zu machen und dadurch mehr Nutzer zu erreichen.
Nach längerer Diskussion und einer kurzen Sitzungsunterbrechung teilt Herr Holst mit, dass die CDU-Fraktion ihren Antrag zurückzieht und überarbeitet. Anschließend wird sie mit dem neuen Vorschlag auf den KST- und SJS-Ausschuss zukommen.