Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 14.12.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Besonderer Hinweis aufgrund der aktuellen Lage rund um Covid-19 (Corona): Die derzeit gültigen gesetzlichen Regelungen (z. B. Einhaltung Mindestabstand 1,5 m) sind zu beachten. Der Einlass erfolgt nur mit Mund-Nasen-Schutzmaske, die lediglich am gewählten Sitzplatz abgelegt werden darf. Von allen anwesenden Personen werden Kontaktdaten registriert. Aufgrund der einzuhaltenden Abstände ist die Zahl der anwesenden Besucher*innen und der Presse auf insgesamt 15 begrenzt.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:31 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2020
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Aktuelle Anträge
Ö 7	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 7.1	Anfrage des Ratsherrn Lehmkuhl an den Bürgermeister zum weiteren Vorgehen der Stadt Schleswig zur Beseitigung der Schrottimmobilie Hesterberg 6 in Schleswig zur Sitzung der Ratsversammlung am 14.12.2020	VO/2020/161	vertagt
Ö 7.2	Anfrage des Ratsherrn Ley an den Bürgermeister zum Sachstand "Versorgung der Schleswiger Schulen mit Breitband-Internet" zur Sitzung der Ratsversammlung am 14.12.2020	VO/2020/159	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2.1	Antwort des Bürgermeisters zur Anfrage des Ratsherrn Ley an den Bürgermeister zum Sachstand "Versorgung der Schleswiger Schulen mit Breitband-Internet" zur Sitzung der Ratsversammlung am 14.12.2020	VO/2020/159-1	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Anfrage des Ratsherrn Ley an den Bürgermeister zum Förderprogramm "Finanzhilfen zur Unterstützung von Schulträgern bei Covid-19-bedingten Maßnahmen (Hygieneprogramm "B") des Landes Schleswig-Holstein zur Sitzung der Ratsversammlung am 14.12.2020	VO/2020/160	zur Kenntnis genommen
Ö 7.3.1	Antwort des Bürgermeisters zur Anfrage des Ratsherrn Ley an den Bürgermeister zum Förderprogramm "Finanzhilfen zur Unterstützung von Schulträgern bei Covid-19-bedingten Maßnahmen (Hygieneprogramm "B") des Landes Schleswig-Holstein zur Sitzung der Ratsversammlung am 14.12.2020	VO/2020/160-1	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 9	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 10	Beschluss über die Neufassung einer Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)	VO/2020/021	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die Neufassung einer Satzung zur Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)	VO/2020/023	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss zur Änderung der Entgeltordnung der Stadtbücherei	VO/2020/002	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung beim Produktsachkonto 111120.0900003 - Neubau Feuerwache Süd - (Karpfenteich)	VO/2020/163	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Übernahme der Aufgaben, Änderungen von Angaben zum Fahrzeughalter bei Änderung der Anschrift innerhalb des gleichen Zulassungsbezirks nach § 4a StrVRZustVO	VO/2020/155	ungeändert beschlossen
Ö 15	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 38 A "Sonder- und Gewerbegebiet Flensburger Straße" für das Gebiet -beidseitig der Flensburger Straße (Kreisstraße K 44) im Bereich der Straße Lattenkamp und im nordwestlichen Bereich des Grundstücks Flensburger Straße 61- hier: Beschluss einer Veränderungssperre	VO/2020/026	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 für die Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung-	VO/2020/016	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 für die Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste-	VO/2020/017	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss über Änderung der Betriebssatzung der Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung-	VO/2020/018	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss zur Änderung der Abwassersatzung und der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schleswig	VO/2020/020	ungeändert beschlossen
Ö 19.1	Beschluss zur Änderung der Abwassersatzung und der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schleswig	VO/2020/020-1	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über eine außerplanmäßige Auszahlung beim Produktsachkonto 612010.7927400 - Tilgung v. Krediten f. Inv. / Investitionsf., Kreditinstitute, Umschuldung - (Umschuldung eines Darlehens aufgrund günstiger Zinskonditionen)	VO/2020/042	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über die Bereitstellung der jährlichen finanziellen Mittel für den Ausbau des Schleswiger Glasfasernetzes (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2020)	VO/2020/158	geändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2021 (in Allris 3: 153/2020)	VO/2020/012	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (16:32 - 16:33 Uhr)
N 23	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil (16:33 - 16:34 Uhr)
Ö 24	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original	Status	Größe
1	zu TOP 22: Beratungsstand FA 25.11.2020		(wie Dokument)	313 kB

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