Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 14.06.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes
Ö 3	Verlesen einer Fraktionserklärung
Ö 4	Anträge zur Tagesordnung
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.05.2021	SI/2021/003
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Aktuelle Stunde
Ö 8	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 9	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 10	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 11	Aktuelle Anträge
Ö 11.1	Beschluss über die Einführung eines Freizeit-Gutschein-Systems für Kinder (Antrag der SPD-Fraktion vom 02.06.2021)	VO/2021/128	ungeändert beschlossen
Ö 11.1.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum "Beschluss über die Einführung eines Freizeit-Gutschein-Systems für Kinder" (Antrag vom 28.03.2021)	VO/2021/054-2	zurückgezogen
Ö 11.1.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum "Beschluss über die Einführung eines Freizeit-Gutschein-Systems für Kinder" (Antrag vom 13.06.2021)	VO/2021/054-3	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Beschluss über die kostenfreie Bereitstellung von Damen-Hygieneartikeln auf allen öffentlichen und öffentlich-zugänglichen WCs	VO/2021/087	verwiesen
Ö 12	Beschluss über den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Gemeinde Schuby und der Stadt Schleswig zur Übertragung einer Teilaufgabe des Brandschutzes im Bereich des Interkommunalen Gewerbegebietes Schleswig-Schuby	VO/2021/103	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Gewährleistungspflicht der Stadt Schleswig bezüglich der neuen Kindertageseinrichtung "Helios"	VO/2021/053	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Kindertageseinrichtungen (Gebührensatzung Kindertageseinrichtungen)	VO/2021/006	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bericht über die Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2020	VO/2021/022	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2019 sowie über die Verwendung des Jahresüberschusses	VO/2021/009	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss zur Änderung der Betriebssatzung der Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste-	VO/2021/111	geändert beschlossen
Ö 18	Beschluss zur Änderung der Straßenreinigungssatzung	VO/2021/112	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste- für das Wirtschaftsjahr 2020	VO/2021/107	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung- für das Wirtschaftsjahr 2020	VO/2021/108	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2020	VO/2021/126	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2020	VO/2021/125	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (17:20 - 17:42 Uhr)
N 23	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil (bis 17:43 Uhr)
Ö 24	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original	Status	Größe
1	Beratungsstand FA zu TOP 16		(wie Dokument)	76,5 kB
2	Beratungsstand WA zu TOP 17		(wie Dokument)	89,3 kB

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