Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschusses

Gremium:: Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss

Datum:: Di., 26.03.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 19.03.2024 an sitzungsdienst@schleswig.de.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 22:19 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.01.2024	SI/2024/035	ungeändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.02.2024	SI/2024/036	ungeändert beschlossen
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 5.1	Verkehrsgutachten
Ö 5.2	Hochwasserschutz in dem Gebiet "Holmer Noor"
Ö 6	Beschluss über die Ergebnisse der Anlieger*innenversammlung „Holmer Noor“, Prüfauftrag	VO/2024/050	geändert beschlossen
Ö 6.1	Änderungsantrag der SPD zu TOP 6		ungeändert beschlossen
Ö 7	Sanierung der Altlasten Wikingeck		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Beschluss über die Maßnahmenempfehlungen zum Verkehrskonzept Altstadt, Holm und auf der Freiheit		vertagt
Ö 9	Beschluss zum Beratungsbericht der Fokusberatung Klimaschutz für die Stadt Schleswig	VO/2024/038	ungeändert beschlossen
Ö 9.1	Änderungsantrag der SPD zum TOP 9		ungeändert beschlossen
Ö 10	Widmung von Straßen und Wegen gem. § 6 Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) hier: Adam-Olearius-Weg	VO/2024/041	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die Widmung Parkplatz an der Knud-Laward-Straße	VO/2024/030	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über die 1. Änderung der Gestaltungssatzung für die Bereiche Altstadt und Holm	VO/2024/039	geändert beschlossen
Ö 12.1	Änderungsantrag der Grünen zum TOP 12	VO/2024/039-1	geändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über den Entwurf des Lärmaktionsplans und dessen öffentliche Auslegung	VO/2024/040	ungeändert beschlossen
Ö 14	29. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet nördlich der Bundesstraße 201, östlich der Photovoltaikanlage und westlich der Straße "Haferteich" hier: Abschließender Beschluss	VO/2024/027	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 108 für das Gebiet nördlich der Bundesstraße 201, östlich der Photovoltaikanlage und westlich der Straße "Haferteich" hier: Satzungsbeschluss	VO/2024/026	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die weitere Vorgehensweise beim Bauvorhaben Kulturhaus	VO/2024/035	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über die Prüfung möglicher Maßnahmen zur Schadensminimierung bei einem Hochwasserereignis (Antrag der FDP/FW-Fraktion und des Ratsherrn Uwe Schröder vom 25.02.2024)	VO/2024/029	abgelehnt
Ö 18	Beschluss über die Prüfung von Möglichkeiten zur Aufwertung des Mühlenbaches über die gesamte Länge vom Mühlenteich über Polierteich zum Kälberteich (Antrag der BfB-Fraktion vom 28.01.2024 und Ergänzung vom 03.03.2024)	VO/2024/012	zurückgezogen
Ö 19	Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
Ö 19.1	Bericht der Verwaltung
Ö 19.1.1	Sachstandsberichte Baumaßnahmen	VO/2024/034	zur Kenntnis genommen
Ö 19.1.2	Sachstandsberichte Tiefbau	VO/2024/051	zur Kenntnis genommen
Ö 19.1.3	Bericht Innenstadtsanierung
Ö 19.1.4	Sachstand Kulturhaus
Ö 19.2	Anfragen der Ausschussmitglieder
	Nichtöffentlicher Teil
N 20	Genehmigungen und sonstige Zustimmungen nach dem Baurecht
N 21	Auftragsvergaben/Auftragserweiterungen
N 22	Vorstellung Planung PV-Anlage nördlich B 201
N 23	Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
N 23.1	Bericht der Verwaltung
N 23.2	Anfragen der Ausschussmitglieder
N 23.2.1	Sachstand
	Öffentlicher Teil
Ö 24	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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