Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 19.05.2025

Status:: gemischt (Protokoll freigegeben)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 12.05.2025 an sitzungsdienst@schleswig.de.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 17:26 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.03.2025	SI/2025/001	ungeändert beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Aktuelle Anträge
Ö 7	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 8	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 9	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 9.1	Spatenstich "Housing First"
Ö 9.2	Corporate Design - Erscheinungsbild der Stadt Schleswig
Ö 9.3	Haushalt
Ö 9.4	Hochwasserschutzkonzept
Ö 9.5	Neue Medientechnik im Ständesaal
Ö 9.6	Schleswig als Gerichtsstandort
Ö 9.7	Stadtradeln
Ö 9.8	Veranstaltung der Landesverkehrswacht "Pass auf, toter Winkel!"
Ö 10	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretenden in sonstigen Gremien - Korrektur	VO/2025/021-1	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024 (Zeitraum 16.09.2024-31.12.2024)	VO/2025/043	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Mitteilung über die Einnahme- und Ausgaberechnung 2024 der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schleswig	VO/2025/038	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Beschluss zum Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schleswig für das Jahr 2025	VO/2025/039	ungeändert beschlossen
Ö 14	Bericht zum Sachstand KulturL	VO/2025/055	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Beschluss über die Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH	VO/2025/050	ungeändert beschlossen
Ö 15.1	Beschluss über die Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH	VO/2025/050-1	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Kooperationsvereinbarung auf dem Gebiet des behördlichen Datenschutzes	VO/2025/051	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über die Billigung des Konzernabschlusses der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2023	VO/2025/049	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2024	VO/2025/052	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über die Aufhebungssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig für die Festlegung eines bebauten Bereiches im Außenbereich als im Zusammenhang bebauter Ortstteil (Innenbereichssatzung Anettenhöh)	VO/2025/019	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss zum multifunktionalen Kulturhaus Auf der Freiheit – hier Verpachtungsgastronomie	VO/2025/045	vertagt
Ö 20.1	Beschluss zum multifunktionalen Kulturhaus Auf der Freiheit – hier Verpachtungsgastronomie	VO/2025/045-1	vertagt
Ö 21	Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2023 sowie über die Verwendung des Jahresüberschusses	VO/2025/044	ungeändert beschlossen
Ö 22	Personalangelegenheiten Mitteilung über das Ergebnis der Eingruppierungsklagen von Raumpfleger*innen der Stadt Schleswig		zur Kenntnis genommen
Ö 23	Schließung der Sitzung

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Ratsversammlung - 19.05.2025

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