Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 21.07.2025

Status:: gemischt (Sitzung eingeladen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 14.07.2025 an sitzungsdienst@schleswig.de.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (16:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Verlesen der neuen SPD-Fraktionserklärung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.05.2025	SI/2025/002
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Aktuelle Stunde
Ö 7	Aktuelle Anträge
Ö 8	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 9	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 10	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 11	Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs.4 GO SH (Auftragsvergabe zur Herstellung des Interims-ZOB auf dem Stadtfeld Schleswig)	VO/2025/081	Kenntnisnahme
Ö 12	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2025/083	Entscheidung
Ö 13	Beschluss über die Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertretungen	VO/2025/084	Entscheidung
Ö 14	Beschluss über die Umbesetzung der Jugendkonferenz		Entscheidung
Ö 15	Beschluss über einen zusätzlichen Jahrmarktstag zum Dommarkt 2026	VO/2025/072	Entscheidung
Ö 16	Beschluss zur Umsetzung personeller Betreuung in der städtischen Wohnungslosenunterkunft	VO/2025/088	Entscheidung
Ö 17	Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Schleswig sowie der Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schleswig	VO/2025/060	Entscheidung
Ö 18	Beschluss über eine Reduzierung des Leistungsumfangs im Rahmen der Leistungspauschale des Eigenbetriebs Umweltdienste	VO/2025/071	Entscheidung
Ö 18.1	Beschluss über eine Reduzierung des Leistungsumfangs im Rahmen der Leistungspauschale des Eigenbetriebs Umweltdienste im Haushaltsjahr 2026 (Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion vom 14.07.2025)	VO/2025/089	Entscheidung
Ö 19	Beschluss zum multifunktionalen Kulturhaus Auf der Freiheit – hier Verpachtungsgastronomie	VO/2025/045-3	Entscheidung
Ö 20	Beschluss über die vertragliche Vereinbarung für ein Firmenfitness-Angebot für alle Mitarbeitenden der Stadt Schleswig	VO/2025/062	Entscheidung
Ö 21	Beschluss über den Gesamtabschluss und den Gesamtlagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2020	VO/2025/067	Entscheidung
Ö 22	Bericht über die Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2024	VO/2025/056	Kenntnisnahme
	Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
N 23	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil
Ö 24	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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