Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 06.10.2025

Status:: gemischt (Sitzung eingeladen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 29.09.2025 an sitzungsdienst@schleswig.de.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (16:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Ehrung eines ausscheidenden Ratsmitgliedes
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.07.2025	SI/2025/003
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Aktuelle Stunde
Ö 7	Aktuelle Anträge
Ö 7.1	Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Schleswig sowie der Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schleswig (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.07.2025)	VO/2025/060-1	Entscheidung
Ö 7.2	Beschluss über die Fortführung des Fahrradverleihsystems der Stadt Schleswig (Antrag der SPD-Fraktion und GRÜNEN-Fraktion vom 21.09.2025)	VO/2025/104-1	Entscheidung
Ö 8	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 9	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 10	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 11	Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Schleswig für den Zeitraum von Juni 2024 bis August 2025	VO/2025/110	Kenntnisnahme
Ö 12	Beschluss über eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Schleswig und den Umlandgemeinden zur Siedlungsentwicklung im Stadt-Umland-Bereich Schleswig	VO/2025/068	Entscheidung
Ö 13	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 105 "Auf der Freiheit - Ostteil": Satzungsbeschluss	VO/2025/100	Entscheidung
Ö 14	Beschluss zur Einrichtung einer Fahrradraststation in der Innenstadt	VO/2025/122	Entscheidung
Ö 15	Grundsatzbeschluss über die Einführung einer Übernachtungssteuer	VO/2025/102	Entscheidung
Ö 16	Beschluss zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Schleswig zur Nutzung der Kulturwerkstatt im Stadtmuseum Schleswig hier: Umwandlung in eine Benutzungs- und Gebührensatzung	VO/2025/078	Entscheidung
Ö 17	Beschluss zur Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der Angebote der Stadtbücherei Schleswig (Entgeltordnung Stadtbücherei) und der Entgeltordnung für Stadtmuseumsführungen und die Durchführung museumspädagogischer Projekte hier: Neufassung als Gebührensatzungen	VO/2025/079	Entscheidung
Ö 18	Beschluss über den Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2025	VO/2025/098	Entscheidung
	Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
N 19	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil
Ö 20	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original	Status	Größe
1	zu voraussichtlich TOP 7.1		(wie Dokument)	90 kB

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