Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 10.11.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 03.11.2025 an sitzungsdienst@schleswig.de.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 18:42 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 2.1	Dringlichkeitsantrag "Änderung ZustO wegen Bauturbo"		abgelehnt
Ö 3	Verlesen der neuen BfB-Fraktionserklärung
Ö 4	Verpflichtung und Amtseinführung des neuen Ratsmitgliedes
Ö 5	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.10.2025	SI/2025/004	ungeändert beschlossen
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Aktuelle Stunde
Ö 8	Aktuelle Anträge
Ö 9	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 10	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 11	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 11.1	Sachstand Schleswiger Bahnhof
Ö 11.2	Gedenkveranstaltung im St. Petri Dom am 08.11.25
Ö 11.3	Finanzen
Ö 11.4	BSR Cultural Pearl
Ö 12	Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025 (Zeitraum 01.01.2025 bis 31.07.2025)	VO/2025/094	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2025/151	geändert beschlossen
Ö 13.1	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2025/151-1	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretenden in sonstigen Gremien	VO/2025/152	geändert beschlossen
Ö 14.1	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertretenden in sonstigen Gremien	VO/2025/152-1	ungeändert beschlossen
Ö 15	Wahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk II	VO/2025/153	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss zur Begrenzung privater Zufahrten	VO/2025/129	abgelehnt
Ö 17	Beschluss über die Änderung der Betriebssatzung (Umfirmierung) der Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung- Eigenbetrieb der Stadt Schleswig	VO/2025/128	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss über den Jahresabschluss 2024 der Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung-	VO/2025/135	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über den Jahresabschluss 2024 der Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste-	VO/2025/136	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über den 2. Nachtrag zur Gebührensatzung des Amtes Südangeln über die zentrale Schmutzwasserbeseitigung in den Gemeinden Brodersby, Nübel, Schaalby und Tolk	VO/2025/137	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über die Gebührensatzung / Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Neuberend	VO/2025/150	ungeändert beschlossen
Ö 22	Grundsatzbeschluss über die Einführung einer Übernachtungssteuer	VO/2025/102	geändert beschlossen
Ö 22.1	Grundsatzbeschluss über die Einführung einer Übernachtungssteuer zum 01.07.2026 (Änderungsantrag von CDU-Fraktion, SSW-Fraktion und FDP/FW-Fraktion vom 04.11.2025)	VO/2025/102-1	abgelehnt
Ö 23	Beschluss über Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung	VO/2025/119-2	ungeändert beschlossen
Ö 23.1	Beschluss über Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Änderungsantrag der CDU-Fraktion und FDP/FW-Fraktion vom 04.11.2025)	VO/2025/119-3	abgelehnt
Ö 23.2	Beschluss über Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Änderungsantrag der FDP/FW-Fraktion vom 07.11.2025)	VO/2025/119-4	abgelehnt
	Nichtöffentlicher Teil
N 24	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil
Ö 25	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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