Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 15.12.2025

Status:: gemischt (Sitzung eingeladen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 08.12.2025 an sitzungsdienst@schleswig.de.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil (15:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.11.2025	SI/2025/005
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Aktuelle Stunde
Ö 6	Aktuelle Anträge
Ö 7	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 8	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 9	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 10	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2025/185	Entscheidung
Ö 11	Beschluss über die Umbesetzung der Jugendkonferenz	VO/2025/196	Entscheidung
Ö 12	Beschluss einer 5. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Schleswig	VO/2025/191	Entscheidung
Ö 12.1	Beschluss einer 5. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Schleswig (Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2025)	VO/2025/191-1	Entscheidung
Ö 13	Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen im Budget 28 "Kindertageseinrichtungen" sowie Unterrichtung über die Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO SH (Überplanmäßige Auszahlungen im Budget 28)	VO/2025/187	Entscheidung
Ö 14	Beschluss über überplanmäßige Aufwendungen im Budget 41 (Stadtentwicklung) hier: Erweiterung Skateanlage Königswiesen	VO/2025/195	Entscheidung
Ö 15	Beschluss über den Erlass des zweiten Nachtrages zur Zuständigkeitsordnung	VO/2025/181	Entscheidung
Ö 16	Beschluss zur Ertüchtigung der Bestandsgebäude zur Wohnungslosenunterbringung	VO/2025/141	Entscheidung
Ö 16.1	Beschluss zur Ertüchtigung der Bestandsgebäude zur Wohnungslosenunterbringung (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.11.2025)	VO/2025/141-1	Entscheidung
Ö 16.2	Beschluss zur Ertüchtigung der Bestandsgebäude zur Wohnungslosenunterbringung (Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2025)	VO/2025/141-2	Entscheidung
Ö 17	Beschluss über die Neufassung der Satzung der Stadt Schleswig über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Abstellanlagen für Fahrräder sowie die Erhebung von Ablösebeträgen (Stellplatzsatzung)	VO/2025/167	Entscheidung
Ö 18	Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 15 der Stadt Schleswig	VO/2025/123	Entscheidung
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 für das Gebiet östlich des Mühlenbachs, nördlich der Bebauung an der Straße "Mühlenredder", westlich der St.-Jürgener-Straße und südlich der Bebauung an der Straße "Drei Kronen": Satzungsbeschluss	VO/2025/124	Entscheidung
Ö 20	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2024	VO/2025/188	Entscheidung
Ö 21	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2024	VO/2025/190	Entscheidung
Ö 22	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2026 für die Schleswiger Stadtwerke - Abwasserentsorgung -	VO/2025/169	Entscheidung
Ö 23	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2026 für die Schleswiger Stadtwerke – Umweltdienste -	VO/2025/170-1	Entscheidung
Ö 24	Beschluss zur Interessenbekundung über die Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" für die Umwandlung eines Naturrasen-Großspielfeldes zu einem Kunstrasen Großspielfeld	VO/2025/182	Entscheidung
Ö 25	Beschluss zur Interessenbekundung über die Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" - Schwimmhalle	VO/2025/183	Entscheidung
Ö 26	Beschluss über den Erlass einer 1. Nachtragsatzung zur Hebesatzsatzung zu den Hebesätzen für die Realsteuern in der Stadt Schleswig	VO/2025/156	Entscheidung
Ö 27	Beschluss über den Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Schleswig	VO/2025/157	Entscheidung
Ö 28	Beschluss über den Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Übernachtungssteuersatzung) in der Stadt Schleswig	VO/2025/158	Entscheidung
Ö 29	Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2026	VO/2025/154	Entscheidung
	Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
N 30	Grundstücksangelegenheiten
N 31	Beschluss über die Erteilung der gemeindlichen Zustimmung nach § 36a BauGB
N 32	Beschluss über die Erteilung der gemeindlichen Zustimmung nach § 36a BauGB
N 33	Beschluss über die Erteilung der gemeindlichen Zustimmung nach § 36a BauGB
	Öffentlicher Teil
Ö 34	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	zu voraussichtl. TOP 12 - akt. Beratungsstand FA (191)	(wie Dokument)	80,6 kB
2	zu voraussichtl. TOP 17 - akt. Beratungsstand BKU (167)	(wie Dokument)	170,8 kB
3	zu voraussichtl. TOP 17 - Synopse zur Stellplatzsatzung	(wie Dokument)	240,2 kB
4	zu voraussichtl. TOP 28 - akt. Beratungsstand FA (158)	(wie Dokument)	85,3 kB
5	zu voraussichtl. TOP 29 - akt. Beratungsstand FA (154)	(wie Dokument)	170,5 kB

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