Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sondersitzung des Finanzausschusses

Gremium:: Finanzausschuss

Datum:: Mi., 15.10.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sondersitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 19:43 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.07.2025	SI/2025/024	ungeändert beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung
Ö 5.1	Beschluss über Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung	VO/2025/119-1	geändert beschlossen
Ö 5.1.1	Lfd. Nr.1 - Personalstelle Flüchtlingsangelegenheiten		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.2	Lfd. Nr.2 - Personalstelle Volontär		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.3	Lfd. Nr.3 - Personalstelle Bauaufsicht		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.4	Lfd. Nr.4 - Verzicht auf Bewirtschaftung der Litfaßsäulen		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.5	Lfd. Nr.5 - Aussetzung oder Verringerung des Aufwandes für Veranstaltungen		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.6	Lfd. Nr.6 - Anhebung der Grenzen für Jubilare		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.7	Lfd. Nr.7 - Verzicht auf Verpflegung der städtischen Gremien		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.8	Lfd. Nr.8 - Verzicht auf Nachrufe im SHZ		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.9	Lfd. Nr.9 - Reduzierung des Wachschutzes für den öffentlichen Raum (Königswiesen)		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.10	Lfd. Nr.10 - Reduzierung "kein Kind ohne Frühstück"		abgelehnt
Ö 5.1.11	Lfd. Nr.11 - Reduzierung der Schulsozialarbeit von 65h auf 60h/h		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.12	Lfd. Nr.12 - Anhebung des Hebesatzes der Gewerbesteuer um 10%-Punkte auf 400%-Punkte		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.13	Lfd. Nr.13 - Verzicht auf Nutzung einer Prüfungssoftware		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.14	Lfd. Nr.14 - keine Erneuerung der Wahltafeln		ungeändert beschlossen
Ö 5.1.15	Lfd. Nr.15 - Verzicht auf Nachbesetzung der auf das Stadtmuseum entfallenen VzÄ-Anteile		ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Beschluss über die Anpassung der Benutzungssatzung über städtische Schulräume und Sportanlagen sowie die Benutzungsgebührenordnung der Stadt Schleswig als Ergänzung zur „Streichliste“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.10.2025)	VO/2025/145	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Beschluss über die Neukalkulation der Marktgebühren als Ergänzung zur „Konsolidierungsliste“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.10.2025)	VO/2025/146	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Beschluss über die Einführung der Parkraumbewirtschaftung als Ergänzung zur „Streichliste“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.10.2025)	VO/2025/147	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Beschluss zur Anpassung der Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Schleswig als Ergänzung zur „Konsolidierungsliste“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.10.2025)	VO/2025/148	zurückgezogen
Ö 5.6	Beschluss über die Anschaffung und Installation von Blitzern im Stadtgebiet als Instrument zur Verbesserung der Verkehrssicherheit als Ergänzung zur „Konsolidierungsliste“ (Antrag der SPD-Fraktion vom 13.10.2025)	VO/2025/149	zurückgezogen
Ö 5.7	Beschluss über die Vorlage einer Liste mit Einsparvorschlägen (Antrag der CDU-, SSW- und GRÜNE-Fraktionen vom 11.10.2025)	VO/2025/144	zurückgezogen
Ö 6	Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
	Nichtöffentlicher Teil (19:37 - 19:42 Uhr)
N 7	Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
	Öffentlicher Teil (19:42 - 19:43 Uhr)
Ö 8	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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