Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 09.11.2020

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Besonderer Hinweis aufgrund der aktuellen Lage rund um Covid-19 (Corona): Die derzeit gültigen gesetzlichen Regelungen (z. B. Einhaltung Mindestabstand 1,5 m) sind zu beachten. Der Einlass erfolgt nur mit Mund-Nasen-Schutzmaske. Von allen anwesendenPersonen werden Kontaktdaten registriert. Aufgrund der einzuhaltenden Abstände ist die Zahl der anwesenden Besucher*innen und der Presse auf insgesamt 15 begrenzt.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 - 17:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Aktuelle Anträge
Ö 4.1	Beschluss über die Erklärung der Stadt Schleswig zum "Sicheren Hafen" (Antrag der GRÜNEN- und SPD-Fraktion vom 14.09.2020)	VO/2020/137	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Beschluss über die finanzielle Unterstützung der Stadtmarketing Schleswig GmbH (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2020)	VO/2020/151-1	ungeändert beschlossen
Ö 4.2.1	Beschluss über die Verwendung der finanzielle Unterstützung der Stadtmarketing Schleswig GmbH (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2020) durch den Erwerb von Gutscheinen (Antrag Ratsherrn Schröder vom 02.11.2020)	VO/2020/151-2	abgelehnt
Ö 4.3	Beschluss über den Beitritt der Stadt Schleswig zum "Bündnis für Akzeptanz und Respekt Schleswig-Holstein" sowie die Unterzeichnung der "Lübecker Erklärung" (Antrag der SPD-, GRÜNE-Fraktion und Ratsherrn Schröder vom 25.10.2020)	VO/2020/152	ungeändert beschlossen
Ö 5	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 6	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 7	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 8	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen
Ö 8.1	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2020/153	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in sonstigen Gremien	VO/2020/154	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über die Umbesetzung des Seniorenbeirats	VO/2020/150	ungeändert beschlossen
Ö 10	Wahl der Schiedsfrau bzw. des Schiedsmannes für den Schiedsbezirk IWahl der stellvertretenden Schiedsfrau bzw. des stellvertretenden Schiedsmannes für den Schiedsbezirk I	VO/2020/145	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über den Erlass einer 9. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Schleswig	VO/2020/147	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über den Erlass einer 6. Nachtragssatzung zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Schleswig	VO/2020/146	ungeändert beschlossen
Ö 13	Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 101 für das Gebiet südlich und östlich des Lollfußes, nördlich der Schleistraße und westlich der Gutenbergstraße	VO/2020/141	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 13 für das Gebiet des ehemaligen Martin-Luther-Krankenhauses nördlich der Lutherstraße, östlich der Moltkestraße, südlich des Liliencronwegs und westlich des Landesförderzentrums Sehen	VO/2020/142	ungeändert beschlossen

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