Auf Wunsch der Verwaltung erfolgt eine budgetbezogene Beratung des Haushaltsentwurfs.

 

FD Wirtschaftsförderung, Bauverwaltung und Liegenschaften

Budget 08

Herr Warnke trägt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Produktsachkonto 111110.5431000 Geschäftsaufwendungen                     + 20.000 €

Für die vom Bau- und Umweltausschuss beschlossene „Fokusberatung Klimaschutz“ beantragt Herr Warnke die erforderlichen Haushaltsmittel. Die mögliche Förderung der Maßnahme mit 14.000 € ist derzeit noch nicht veranschlagungsreif, da eine Förderzusage noch nicht vorliegt.

 

Abstimmungsergebnis zum Budget 08 einschließlich der vorgetragenen Ergänzung.

10 Ja-Stimmen

1   Enthaltung

 

FD Stadtentwicklung

Budget 41

Frau Sandmeier trägt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Produktsachkonto 511010.5431000 Geschäftsaufwendungen                      + 80.000 €

Frau Sandmeier erläutert, dass für die Projektsteuerung des Bürgerforums Parkhausquartier Finanzmittel benötigt werden.

 

Abstimmungsergebnis zum Budget 41 einschließlich der vorgetragenen Ergänzung.

10 Ja-Stimmen

1   Enthaltung

 

FD Tiefbau

Budget 31

Herr Jürgensen trägt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Produktsachkonto 538020.7815060 ARAP für geleistete Zuwendungen -Straßenentwässerung Schützenredder-                                                                        - 70.000 €

 

Produktsachkonto 541010.7852028 Ausbau Schützenredder         - 350.000 €

Die SPD-Fraktion beantragt die Streichung der Maßnahme, da die verkehrliche Erschließung des künftigen Neubaugebietes am Schützenredder noch nicht final beschlossen wurde.

 

Abstimmungsergebnis zum Budget 31 einschließlich der vorgetragenen Ergänzung.

11 Ja-Stimmen

 

Im Anschluss wird die Sitzung für die Zeit von 18:05 Uhr bis 18:15 Uhr für eine Pause unterbrochen.

 

FD Gebäudemanagement

Budget 42

 

Herr Ströh trägt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Abstimmungsergebnis zum Budget 42 einschließlich der vorgetragenen Ergänzung.

9 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

 

 

Beschluss

Es wird beschlossen, die vorgetragenen Budgets unter Einbeziehung der Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge in die Haushaltssatzung 2022 aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

9	Ja-Stimmen
0	Nein-Stimmen
1	Enthaltungen