Frau Blees und Herr Wollny stellen sich und das Regionale Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Flensburg vor und erläutern anhand einer PowerPoint-Präsentation (siehe Anlage 3) allgemeine Informationen über Verschwörungserzählungen und die aktuelle Situation im Bereich Schleswig. Anschließend werden Fragen beantwortet. Weitere Informationen, sowie Fortbildungen und Broschüren sind auf der Website www.rbt-sh.de zu finden.

 

Auf die Frage aus dem Ausschuss, welche Handlungsmöglichkeiten eine Kommune zur Bekämpfung von Rechtsextremismus hat, wies Frau Dr. Pfannkuch darauf hin, wie wichtig öffentliche Räume und Einrichtungen sind, in denen miteinander diskutiert werden kann, Informationen erhältlich sind, Vorträge gehalten werden sowie gesellschaftliche Aushandlungsprozesse erfolgen. Dies erfolgt in den städtischen kulturellen Bildungsorten wie der Stadtbücherei, dem Stadtmuseum, dem Theater und der VHS, die somit demokratische Orte sind. Dies ist ein Ergebnis des letzten Kulturdialogs Land - Kommunen (vgl. Kulturpakt 2030). Desweiteren hat der Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss den Beschluss gefasst, anlässlich des 90. Gedenktages der Bücherverbrennung auf dem Schleswiger Stadtfeld am 23.06.2023 eine „konzeptbasierte“ und damit nachhaltige Erinnerungskultur zu entwickeln. Darüber hinaus hat die Landesregierung sich zum Ziel gesetzt, die Bekämpfung von Antisemitismus als Staatszielbestimmung in die Landesverfassung Schleswig-Holsteins aufzunehmen mit dem erklärten Ziel, Veranstaltungen mit antisemitischen Inhalten von der Kulturförderung des Landes auszuschließen. Dieser Standard wird u. U. zukünftig auch die Kommunen beschäftigen.