09.11.2023 - 2 Anträge zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Do., 09.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Es wird beschlossen, auf Antrag der Verwaltung TOP 15 (alt) auf TOP 5 vorzuziehen. TOP 6 (alt) und TOP 11 (alt) werden von der Verwaltung zurückgezogen. Die nachfolgenden TOPs verschieben sich entsprechend. Als neuer TOP werden zu den Haushaltsberatungen die Produkte des FD Ordnung, die in der Zuständigkeit des SKT-Ausschusses liegen, unter TOP 16 eingefügt. Die HH-Empfehlung zum Produkt 575010 wird erst nach dem nichtöffentlichen Teil im TOP 22 beschlossen. Zu TOP 13 gibt es einen Änderungsantrag unter TOP 13.1. Die Öffentlichkeit ist von TOP 18 bis TOP 20.2 auszuschließen.