21.07.2025 - 10.6.1 Konnexitätsfragen u. a. zu Streaming und hybrid...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.6.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Mo., 21.07.2025
- Status:
- gemischt (Protokoll freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Dies betrifft u. a. auch den Rechtsanspruch auf Streaming und hybride Sitzungen ab 2027, d. h. Kommunen müssen nur noch bei Vorliegen der Voraussetzungen (rechtlich, technisch, organisatorisch) hybride Sitzungen anbieten. Bei der Stadt Schleswig sind die Voraussetzungen hierfür geschaffen worden, so dass die Stadt Schleswig unter den Rechtsanspruch fällt. Die Landesregierung stellt 5 Mio. € für technische Unterstützung bereit und es wird geprüft, ob die Stadt Schleswig noch in den Genuss einer Förderung kommen kann.