13.11.2025 - 10 Beschluss über die Empfehlung der Haushaltsentw...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- BE: Herr Kischkat
- Datum:
- Do., 13.11.2025
- Status:
- gemischt (Protokoll freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Kischkat hält den Sachvortrag und erläutert Besonderheiten in den Produkten. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.
Anmerkungen aus dem Ausschuss:
In diversen Produktbeschreibungen ist die Zuständigkeit anzupassen.
Im Budget 42 „Gebäudemanagement“ Spalte 2 Nr. 11 PSK 111120.5231000
- Miete Duschcontainer - ein Betrag sollte erst ab 2027 angesetzt werden;
- gleiches Konto HH-Ansatz 2025 - ein Schreibfehler 30.000 € nicht 300.000 €.
Im Budget 42 „Luisenbad“ PSK 424020.4411000 Spalte 2 Nr. 5 Mieten und Pachten bitte klären, warum 25.000 € auf 10.000 € ab 2026.
Protokollnotiz: Eine Antwort wird nachgereicht.
Beschluss:
Budget Nr. 25 „Jugend und Soziales“
Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2026 betreffend Budget Nr. 25 des
Haushaltsentwurfs zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen
2 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Budget Nr. 27 „Legat Sonntag“
Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2026 betreffend Budget Nr. 27 des
Haushaltsentwurfs zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
2 Enthaltungen
Budget Nr. 42 „Gebäudemanagement“ (Produkte aus o. g. Budgets zzgl. Luisenbad und
Öffentliche Toiletten sowie den Budgets 19, 35 und 43)
Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2026 betreffend Budget Nr. 42 des
Haushaltsentwurfs zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
4 Enthaltungen
Budget Nr. 04 „IT“ (Produkte aus o. g. Budgets zzgl. Luisenbad und Öffentliche Toiletten so
wie die Budgets 19, 35 und 43)
Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2026 betreffend Budget Nr. 04 des
Haushaltsentwurfs zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
5 Enthaltungen
In den Budgets 42 und 04 wurden nur die Anteile beschlossen, die den Ausschuss betreffen.
