13.11.2025 - 11 Beschluss über die Empfehlung der Haushaltsentw...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Zusätze:
- BE: Frau Kemme
- Datum:
- Do., 13.11.2025
- Status:
- gemischt (Protokoll freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Schwarz stellt das Budget 19 vor. Fragen werden beantwortet. Er merkt an, dass die Zahlen vorläufig zu betrachten sind.
Herr Barz bittet um Prüfung, ob die Kosten für die Homepage im Ergebnishaushalt richtig verortet sind.
Protokollnotiz: Das Prüfergebnis hat ergeben, dass die Kosten für die Homepage im Finanzhaushalt verortet werden.
Beschluss
Budget Nr. 19 „Kulturhaus Auf der Freiheit“
Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2026 betreffend Budget Nr. 19 des
Haushaltsentwurfs zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme
6 Enthaltungen
Beschluss
Budget Nr. 35 „Kultur und Tourismus“ und Budget Nr. 43 „Stadtbücherei“
Frau Kemme stellt die Budgets 35 und 43 vor. Fragen werden beantwortet.
Die Ansätze haben sich aufgrund der aktuellen Abrechnung des Büchereivereins SH im Budget 43 „Stadtbücherei“ beim PSK 27201.4141000 von 60.000 € auf 66.000 € (Zuschuss zu Personalkosten u. Medienetat von 48.400 € auf 53.800 € u. 11.600 € auf 12.200 €) und im PSK 272010.5291000 von 60.000 € auf 62.000 € (Medienetat von 46.600 € auf 48.600 €) verändert.
Anmerkungen aus dem Ausschuss:
- Zum Produkt 251010 Stadtmuseum wird von Herrn Luchterhand vorgeschlagen, den Deckungsgrad zukünftig möglichst auf 13 % zu steigern.
- Zum Produkt 251010 Stadtmuseum wird von Herrn Luchterhand erfragt, wann der Leihvertrag zur Teddybärsammlung endet.
Protokollnotiz: Vertragsauszug § 7 Vertragsdauer und Kündigung „Der wird für den Zeitraum ab Fertigstellung des Gebäudes Kleinberg 2 für 25 Jahre (1. Februar 2002 bis 31.Januar 2027) geschlossen und verlängert sich stillschweigend um jeweils weitere fünf Jahre, wenn nicht ein Jahr vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.“
Im Produkt 262010 und Produkt 281010 wird um Überprüfung der zugeordneten Personalkostenanteile gebeten.
Herr Sager befindet sich zur Beschlussfassung nicht mehr im Sitzungsraum.
Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2026 betreffend Budget Nr. 35 des
Haushaltsentwurfs zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
5 Enthaltungen
Budget Nr. 43 „Bücherei“
Es wird beschlossen, die Ansätze des Haushaltsjahres 2026 betreffend Budget Nr. 43 des
Haushaltsentwurfs zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis
7 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
4 Enthaltungen
