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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

18.09.2025 - 17 Beschluss zur Neufassung einer Gebührensatzung ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Kemme stellt die Drucksache vor. Ein Hinweis von Frau Dr. Tewes zu einer redaktionellen Änderung wurde vorab eingearbeitet. Frau Kemme gibt abschließend noch einen Hinweis zu einer redaktionellen Änderung im Abschnitt Säumnisgebühren, was auch bereits vorab eingearbeitet wurde.

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Beschlussempfehlung

Es wird beschlossen,

  1. die beigefügte „Gebührensatzung für die Benutzung der Angebote der Stadtbücherei“ vorbehaltlich redaktioneller Anpassungen zu erlassen. Sie löst die „Entgeltordnung für die Benutzung der Angebote der Stadtbücherei Schleswig“ ab.

 

  1. die beigefügte „Gebührensatzung für Stadtmuseumsführungen und die Durchführung museumspädagogischer Projekte“ vorbehaltlich redaktioneller Änderungen zu erlassen. Sie löst die „Entgeltordnung für Stadtmuseumsführungen und die Durchführung museumspädagogischer Projekte“ ab.
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Abstimmungsergebnis

11

Ja-Stimmen

0

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

 

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Anlagen