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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

17.02.2025 - 7.5 Änderung Postgesetz

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Wortprotokoll

Ratsherr Thiesen verweist auf eine Änderung des Postgesetzes, nach der die Post seit 2025 aus ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten die Zustelllogistik angepasst hat. Dies hat zur Folge, dass Briefzustellungen nunmehr länger als bisher unterwegs sein können bzw. die Briefzustellung nicht mehr täglich erfolgt, was sich auch auf die Zustellung bzw. den Rücklauf von Briefwahlunterlagen auswirken kann. Er ruft daher dazu auf, sich die Briefwahlunterlagen abzuholen und empfiehlt der Verwaltung, entsprechende Hinweise zu veröffentlichen.

 

Bürgermeister Dose merkt an, dass derartige Hinweise bereits kommuniziert wurden und die Empfehlung, die Briefwahl direkt im Rathaus vorzunehmen, ausgesprochen wurde, weist abschließend aber auch darauf hin, dass die Verantwortung für eine rechtzeitige Vorlage der Briefwahlunterlagen der Absender trägt.