01.07.2025 - 10.1.6 Hinweis auf Stellungnahme des Beauftragten für ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1.6
- Datum:
- Di., 01.07.2025
- Status:
- gemischt (Protokoll freigegeben)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Völmicke berichtet zu einer Stellungnahme von Herrn Rieger, Beauftragter für Menschen mit Behinderung, hinsichtlich nicht DIN-gerechter baulicher Ausführungen bei Privatbauten in Bezug auf die Barrierefreiheit. Herr Rieger bemängelt die Nichtbeachtung seiner Hinweise durch die Verwaltung. Herr Völmicke erläutert, dass die Bauverwaltung Ermessensspielraum hat und aufgrund von personellen Ressourcen prioritär arbeiten muss. Derzeit kann den wichtigen Hinweisen nicht nachgegangen werden.