Herr Dr. Barnekow führt aus, dass die Schleswiger Stadtwerke seitens des Grundbuchamtes darauf hingewiesen worden seien, dass es für die Teilnahme am Rechtsverkehr und insbesondere für die Eintragung im Grundbuch ratsam sei, die Firmierung des Eigenbetriebes „Schleswiger Stadtwerke Abwasserentsorgung“ eindeutig und vollständig zu gestalten. Dem komme man mit der Erweiterung der Firmierung "Eigenbetrieb der Stadt Schleswig" nach, über die es im Ausschuss zu befinden gelte. Fragen werden vollumfänglich beantwortet.

 

Beschlussempfehlung

Es wird beschlossen, die Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Schleswiger Stadtwerke Abwasserentsorgung“ wie folgt zu ändern. Die Bezeichnung des Eigenbetriebes lautet künftig: „Schleswiger Stadtwerke Abwasserentsorgung – Eigenbetrieb der Stadt Schleswig“.

 

 

Abstimmungsergebnis

12	Ja-Stimmen
0	Nein-Stimmen
0	Enthaltungen