Herr Kischkat erläutert die Drucksache.

In diesem Zusammenhang geht er auf die Anfrage von Herrn Clausen aus der letzten Sitzung ein. Herr Clausen hatte sich erkundigt, was andere Mittelstädte an investiven Zuschüssen zahlen. Die Umfrage hat ergeben, dass dies sehr unterschiedlich gehandhabt wird. Die Übersicht mit den Umfrageergebnissen erhalten die Ausschussmitglieder im Anschluss an die Sitzung per E-Mail.

Beschluss:

Es wird beschlossen, gemäß § 23 Absatz 1 des Kindertagesstättengesetzes (KiTaG) für

• die Neubaumaßnahme einer Kita am Standort Hornbrunnen einen Zuschuss in Höhe von maximal 3.816,00 €/förderfähigen Platz und

• die Umbaumaßnahme einer Kita am Standort Helios Kliniken einen Zuschuss in Höhe von maximal 2.812,00 €/Platz zu gewähren.

Dies entspricht derzeit folgenden städtischen Förderungen:

Neubau Kita Hornbrunnen:267.120,00 € (3.816,00 € x 70 Plätze (ohne I-Plätze))

Umbau Kita Helios Kliniken:253.080,00 € (2.812,00 € x 90 Plätze)

Die Beschlussfassung gilt auch für den Fall, dass sich noch den wesentlichen Inhalt nicht berührende Veränderungen ergeben.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen