10.11.2020 - 5.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu VO/2020/012...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Bau- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 10.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- SPD-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende trägt zur Begründung des Änderungsantrages für die SPD-Fraktion vor.
Beschluss
Es wird beschlossen, dass bis zum 30.06.2021 von der Verwaltung ein Konzept für die Herstellung der Barrierefreiheit im Rathaus vorgelegt wird.
Für die Erstellung des Konzepts werden 10 TSD € in den Haushalt eingestellt. Ggf. notwendige Mittel für die Umsetzung im zweiten HJ 2021 werden in Abstimmung mit der Ratsversammlung für den 1. Nachtragshaushalt berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis
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11 |
Ja-Stimmen |
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0 |
Nein-Stimmen |
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0 |
Enthaltungen |