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Ratsinformationssystem der Stadt Schleswig

ALLRIS - Auszug

17.11.2021 - 10 Beschluss über die Anpassung der Beitrags- und ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Werkleitung berichtet, dass sich für die komplett überarbeitete Satzung nach einem Jahr Anwendung weitere Anpassungen zur besseren Lesbarkeit und zur sachgerechten Abrechnung von Leistungen der Satzung ergeben haben.

Eine Anpassung der Gebührensätze zum 01. Januar 2022 erfolgt mit dieser Satzungsänderung nicht.

Fragen hierzu werden ausführlich beantwortet.

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Beschlussempfehlung

Es wird die Neufassung der „Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Schleswig für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Schleswig, für die zentrale und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung in den Innenbereichen der Gemeinden Busdorf, Dannewerk, Selk und Geltorf für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinden Fleckeby, Güby, Hummelfeld (Ortsteile Fellhorst und Wolfskrug) und Steinfeld sowie für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung für das Gebiet des Zweckverbands Interkommunales Gewerbegebiet Schleswig-Schuby (Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung)“ beschlossen.

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Abstimmungsergebnis

11

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

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Anlagen zur Vorlage