Beschluss

Der Bau-, Klimaschutz - und Umweltausschuss nimmt zustimmend die Durchführung des Verkehrsversuches „Sperrung Lange Straße für den motorisierten Durchgangsverkehr“ zur Kenntnis. Die Straßenverkehrsbehörde wird um Prüfung der verkehrsrechtlichen Anordnung gebeten.

 

 

Abstimmungsergebnis

5	Ja-Stimmen
8	Nein-Stimmen
0	Enthaltungen

 

Ergänzung gemäß der Protokolländerung vom 12.11.2024:

Die Politik wünscht, dass die Verwaltung zukünftig nicht mehr den Begriff „zustimmende Kenntnisnahme“ verwendet, sondern nur noch „Kenntnisnahme“. Nach Diskussion und Abstimmung ist man sich einig, nur noch den Begriff „Kenntnisnahme“ zu verwenden.