Beschlussvorlage öffentlich - VO/2021/035
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die Bestellung einer Ansprechperson für Menschen mit Behinderungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- Fachdienst Bildung, Familie und Sport
- Beteiligt:
- Gleichstellungsbeauftragte
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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29.03.2021
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, Herrn Horst Rieger als Beauftragten für Menschen mit Behinderungen zu bestellen.
Sachverhalt
1. Zuständigkeit
Die Zuständigkeit ergibt sich aus der Satzung der Stadt Schleswig für die Arbeit der bzw. des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeauftragte bzw. Behindertenbeauftragter). Gemäß Satzung entscheidet die Ratsversammlung auf Vorschlag des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses.
2. Sachdarstellung
Die Ratsversammlung hat am 25.05.2020 die Satzung für die Arbeit der bzw. des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen beschlossen. Diese ehrenamtliche Tätigkeit wird organisatorisch dem FD Bildung, Familie und Sport zugeordnet. Im Wesentlichen geht es bei der Tätigkeit um Koordinierung von Anliegen, Förderung von Zusammenarbeit, Interessensvertretung behinderter Menschen sowie um Stellungnahme.
Die Suche nach einer geeigneten Person wurde durch eine Pressemitteilung und einen Hinweis auf der Internetseite öffentlich gemacht. Darüber hinaus wurden Organisationen gezielt angeschrieben. Nach der Vorstellung der Bewerberin und Bewerber im Schul-, Jugend- und Sozialausschuss am 11.11.2020 wurde der Ratsversammlung bereits ein Bewerber zur Bestellung vorgeschlagen. Wie bereits bekannt ist, ist dieser jedoch von seiner Bewerbung zurückgetreten.
Nunmehr hat der Schul-, Jugend- und Sozialausschuss in seiner Sitzung am 16.02.2021 entschieden, der Ratsversammlung Herrn Horst Rieger als Beauftragten für Menschen mit Behinderungen vorzuschlagen. Über den Vorschlag des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses hat die Ratsversammlung zu beschließen.