Beschlussvorlage öffentlich - VO/2023/204
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die Reduzierung einer Investitionsmaßnahme aus dem städtischen Haushalt; hier: Neumöblierung des Ständesaals (Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 06.11.2023)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- GRÜNE-Fraktion
- Verfasser*in:
- Dr. Babette Tewes
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
22.11.2023
|
Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen, den Betrag für die Neumöblierung des Ständesaals aus dem Haushaltsentwurf 2024 zu streichen.
Sachverhalt
Begründung des Beschlussvorschlages
In Anbetracht der angespannten Haushaltslage sollten alle Möglichkeiten für Sparmaßnahmen ausgeschöpft werden. Vor dem Hintergrund evtl. Umstrukturierungen in der Nutzung des Rathauses und des Ständesaals kann und sollte mit der Beschaffung von neuen Möbeln noch gewartet werden.
Für die GRÜNEN-Fraktion
Dr. Babette Tewes