Beschlussvorlage öffentlich - VO/2024/210-1
Grunddaten
- Betreff:
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Beschluss über die Kooperation mit der Stiftung Schleswig Holstein Musik Festival und der Stadt Schleswig (Änderungsantrag des Ratsherrn Schröder vom 10.01.2025)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- Ratsherr Uwe Schröder (parteilos)
- Verfasser*in:
- Uwe Schröder
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss
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Entscheidung
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16.01.2025
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Unterrichtung/Beteiligung
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Beschlussvorschlag
Es werden hierfür Kosten in Höhe von 500,00 € beschlossen.
Sachverhalt
Begründung des Beschlussvorschlages
Vor dem Hintergrund der Haushaltkonsolidierung darf es nicht mehr möglich sein, einen Beschlussvorschlag ohne Bezifferung der Kosten zu beschließen.
Beschlussvorschläge der Verwaltung, wie in der Vergangenheit etwa “Kunst am Bau“ oder “Unbegrenzte Kostenübernahme zur Realisierung des Kulturhauses“ und heute die unbezifferte Kostenübernahme der Pflege und Unterhaltung des Flügels im Kulturhaus, dürfen zukünftig nicht mehr gestellt werden.
In der Außenwirkung vermitteln solche Beschlüsse die absolut fehlende Glaubwürdigkeit in Verwaltung und Selbstverwaltung.
Beschlüsse ohne Bezifferung der Kosten hätten meines Erachtens nicht die Freigabe durch den Bürgermeister erhalten dürfen, so er sich denn verpflichtet fühlt, Schaden von der Stadt Schleswig und ihren Einwohner*innen fernzuhalten.
Hierbei sei insbesondere auf den generativen Faktor hingewiesen, das heißt, es müssen in zukünftigen Haushalten noch finanzielle Spielräume für die nachfolgenden Selbstverwaltungen zur Entwicklung der Stadt Schleswig vorhanden sein.
Weitere Begründung bei Bedarf sehr gern mündlich.
Uwe Schröder
Ratsherr