Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Ja/Nein

Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Ja/Nein

1. Zuständigkeit

Gem. § 2 Nr. 5 der Zuständigkeitsordnung entscheidet der Bau-, Klimaschutz- und Umweltausschuss über Entwürfe, Bauprogramme und Nutzung für nicht unbedeutende städtische Bauvorhaben. Gem. § 4 Nr. 1 entscheidet der Sozial-, Kultur- und Tourismusausschuss über Angelegenheiten der Kultur- und Bildungseinrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist. Diese Vorlage dient als Sachstandsbericht zur Leistungsphase 1.

2. Sachdarstellung

Der Sachstandsbericht über die Baumaßnahme Bürgerforum und Parkhauses ist als Anlage beigefügt.