Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 08.07.2024

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 16:31

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Sollten Sie für Ihre Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigen, mailen Sie dies bitte bis spätestens 01.07.2024 an sitzungsdienst@schleswig.de.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:31 - 18:01 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Anträge zur Tagesordnung
Ö 3	Ehrung ausscheidender Ratsmitglieder
Ö 4	Verlesen von Fraktionserklärungen
Ö 5	Verpflichtung und Amtseinführung neuer Ratsmitglieder
Ö 6	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.05.2024	SI/2024/005	ungeändert beschlossen
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Aktuelle Stunde
Ö 9	Aktuelle Anträge
Ö 10	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 11	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 11.1	Schulung "Kommunales Haushaltsrecht"
Ö 11.2	Begehung Mühlenbach
Ö 11.3	Info-Veranstaltung zur kommunalen Kälte-Wärmeplanung
Ö 12	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 12.1	Beschluss über eine Resolution der Stadt Schleswig für den Erhalt der Städtebauförderung im Land Schleswig-Holstein	VO/2024/097	geändert beschlossen
Ö 13	Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Schleswig für den Zeitraum von September 2022 bis Mai 2024	VO/2024/055	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Beschluss über die Umbesetzung von Ausschüssen	VO/2024/075	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in sonstigen Gremien	VO/2024/074	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die Wahl bzw. Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in sonstigen Gremien		zurückgezogen
Ö 17	Beschluss über die Umbesetzung der Jugendkonferenz	VO/2024/087	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss über die Umbesetzung des Seniorenbeirats	VO/2024/089	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über eine überplanmäßige Auszahlung beim Produktsachkonto 111120.7811002- Rückzahlung von erhaltenen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen, Land	VO/2024/092	ungeändert beschlossen
Ö 20	Änderungsantrag zum Beschluss über die 1. Änderung der Gestaltungssatzung für die Bereiche Altstadt und Holm	VO/2024/039-2	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über die erneute Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 92 der Stadt Schleswig	VO/2024/061	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über die Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser	VO/2024/079	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bericht über die Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2023	VO/2024/054	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Beschluss über die Festlegung der allgemeinen Rücklage und der Ausgleichsrücklage zum 01.01.2024	VO/2024/066	ungeändert beschlossen
Ö 25	Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2022 sowie über die Verwendung des Jahresüberschusses	VO/2024/064	ungeändert beschlossen
Ö 26	Beschluss über den Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2024	VO/2024/088	geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:01 - 18:02 Uhr)
N 27	Grundstücksangelegenheiten
	Öffentlicher Teil (18:02 - 18:03 Uhr)
Ö 28	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Anlagen

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Nr.	Name	Original	Status	Größe
1	zu voraussichtl. TOP 26 - Beratungsstand FA 01.07.2024		(wie Dokument)	185,2 kB

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