Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 24.06.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (16:30 - 19:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 3.1	Antrag der Grünen-Ratsfraktion: "Klimawandel - was bedeutet das für Schleswig?"
Ö 4	Aktuelle Anträge
Ö 5	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 6	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 7	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 8	Beschluss über die Umbesetzung der Jugendkonferenz	VO/2019/090	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschluss über die Umbesetzung des Schul-, Jugend- und Sozialausschusses sowie des Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses	VO/2019/080	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über die Abberufung einer Vertreterin aus dem Schulleiterwahlausschuss	VO/2019/053-1	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss zur Aufrechterhaltung der theaterpädagogischen Betreuung hier: Theaterjugendclub	VO/2019/070	geändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 der Stadt Schleswig - Gebiet zwischen Michaelisstraße, Carstensgang, Kattsund, Mönchenbrückstraße und Kornmarkt -	VO/2019/054	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über den Erlass der Satzung der Stadt Schleswig über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Abstellanlagen für Fahrräder sowie die Erhebung von Ablösebeträgen (Stellplatzsatzung)	VO/2019/078	geändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 12 der Stadt Schleswig - Hospiz im Garten - für das Gebiet zwischen den Grundstücken nördlich der Schubystraße, westlich der Moltkestraße, südlich der Berliner Straße und östlich der Gartenstraße	VO/2019/086	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 100 der Stadt Schleswig - Gebiet westlich des Kattenhunder Weges, südlich des Gewerbegebietes "Ratsteich", östlich des Schulwaldes und nördlich der Oscar-Behrens-Straße -	VO/2019/087	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die 25. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schleswig für das Gebiet zwischen der Fjordallee im Westen und der Pionierstraße im Norden und Osten und der Schlei im Südosten	VO/2019/089	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 103 - Auf der Freiheit (Westteil) - für das Gebiet zwischen der Fjordallee im Westen und der Pionierstraße im Norden und Osten und der Schlei im Südosten -	VO/2019/088	ungeändert beschlossen
Ö 18	Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 und 2019 (Zeitraum 15.11.2018 bis 31.05.2019)	VO/2019/107	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss zum Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste- zum 31. Dezember 2018	VO/2019/101	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019	VO/2019/106	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2018	VO/2019/103	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2018	VO/2019/104	ungeändert beschlossen
Ö 23	Beschluss über die Aufstellung und Unterhaltung / Betreuung eines Duschcontainers als Übergangslösung zur Verbesserung der Wohnsituation von Obdachlosen im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe	VO/2019/109	ungeändert beschlossen
N 24	Beschluss über einen Handlungsauftrag zur Rechtsform eines Betreibermodells für den Erwerb, Umbau und Betrieb der städtischen Kultureinrichtung
Ö 25	Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	zu TOP 3.1 Aktuelle Stunde Klimawandel	(wie Dokument)	70 kB
2	zu TOP 11 Stand der Beratung VO-2019-070	(wie Dokument)	14,8 kB
3	zu TOP 13 Stand der Beratung incl. Anlage 1	(wie Dokument)	122,1 kB

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