23.09.2019 - 15 Sachstand zum Beschluss über eine Stellungnahme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Mo., 23.09.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung öffentlich
- Federführend:
- Fachdienst Bildung, Familie und Sport
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Dr. Christiansen hält den Sachvortrag.
Es liegt ein Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vor, der vom Ratsherrn Lehmkuhl begründet wird. Der Antrag ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
Ratsherr Schröder schlägt vor, im Änderungsantrag das Wort „rd.“ gegen „bis zu“ zu ersetzen.
Auf Antrag der SPD-Ratsfraktion erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 17:24 Uhr bis 17:31 Uhr.
Ratsherr Dose teilt mit, dass die SPD-Ratsfraktion dem Änderungsantrag grundsätzlich zustimmen wird unter der Vorrausetzung, dass vom Kreis die Zahlen für 2020 mitgeteilt werden, um die Ausnutzung der sog. letzten halben Stunde evaluieren zu können. Es ist dann vorzubehalten, im Jahre 2022 die letzte halbe Stunde wieder zurück zunehmen.
Die Ratsmitglieder stimmen dem Änderungsantrag der CDU unter Berücksichtigung des Vorschlages des Ratsherren Schröder und des weiteren Änderungsantrages der SPD-Fraktion einstimmig zu.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe |
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1
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(wie Dokument)
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79,6 kB
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