1. Rückmeldungen zu den Anfragen im Hauptausschuss am 29.10.2018 unter TOP 8.:
   zu Nr. 2: Plakatierung im Stadtgebiet:
   - die Antwort wird vom FB Bau nachgereicht

(Ergänzung am 28.1.2019: - die Stellungnahme liegt nunmehr dem Protokoll als Anlage bei)
 

zu Nr. 4: Vertretungsregelungen in Ausschüssen
Herr Sachau bestätigt die Rechtssicherheit.

zu Nr. 5: Illegale Müllentsorgung
zu Nr. 7: Kontrolle von Gaststätten
zu Nr. 8: Belegung von öffentlichen Parkflächen durch Firmenfahrzeuge und Kunden/Innen
- die Stellungnahmen liegen dem Protokoll als Anlage bei
 

2. Zusammenarbeit mit der Stadtmanagement GmbH
   Bürgermeister Dr. Christiansen berichtet über die Optimierung der Zusammenarbeit mit dem neuen Geschäftsführer und verweist auf regelmäßige Jour Fix. Insbesondere nimmt er Bezug auf die kürzlich umgesetzte Aufhübschung des Parkhauses.
    
3. Misshandlungen in der Psychiatrie Hesterberg
   Bürgermeister Dr. Christiansen berichtet über seine Teilnahme an einer 2tägigen Veranstaltung in Kiel bzgl. der Abarbeitung der Hesterberg-Problematik.
    
4. Feuerwache Karpfenteich
   Bürgermeister Dr. Christiansen berichtet über den Baufortschritt zur Feuerwache Karpfenteich. Der Einzug sei für Februar/ März 2019 geplant.
    
5. Streichung der Allris-Aufwandsentschädigung für fraktionslose Ratsmitglieder

Ratsherr Wenzel äußert seinen Unmut über die Vorgehensweise in dieser Angelegenheit. Eine Mitteilung per E-Mail ohne vorherige Aussprache in den Gremien halte er für nicht angemessen. Zudem sieht er in dieser Vorgehensweise eine Ungleichbehandlung innerhalb der Ratsversammlung.

Bürgermeister Dr. Christiansen begründet das Vorgehen damit, dass die Stadt Schleswig sich lediglich an die Vorgaben des Landesgesetzgebers gehalten habe. Eine Ungleichbehandlung liege aufgrund von unterschiedlichen Sachverhalten hier nicht vor.

Aufgrund des sehr komplexen Abstimmungsverfahrens mit der Kommunalaufsicht beabsichtigt Herr Sachau, weitere Einzelheiten zu dieser Thematik im nicht öffentlichen Sitzungsteil zu erläutern.