23.04.2019 - 6.1.2 Ausbau Chemnitzstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.2
- Gremium:
- Bau- und Umweltausschuss
- Datum:
- Di., 23.04.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Vorsitzende berichtet über einige ihm vorliegende Schreiben von Anwohnern der Chemnitzstraße, welche sich vorwiegend über die mangelnde Anwohnerbeteiligung im Planungsverfahren beschweren. Er berichtet weiter, dass eine frühzeitige Beteiligung der Anwohner im Planungsverfahren bislang gängige und geübte Praxis war. Zur Klarstellung soll künftig einheitlich wie folgt verfahren werden:
1. Vorstellung des ersten Planentwurfs im Verwaltungsbericht im Bau- und
Umweltausschuss
2. Durchführung einer Anwohnerversammlung
3. Beschlussfassung im Bau- und Umweltausschuss mit einem Bericht über vorgetragene
und in die Planung aufgenommene Anregungen der Anwohner.
Bürgermeister Dr. Christiansen ergänzt, dass die Ausbaumaßnahme Chemnitzstraße nicht mehr im Jahr 2019 durchgeführt wird. Gleichwohl ist für den 9. Mai im Ständesaal eine Anwohnerversammlung geplant.