Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Im Anschluss verpflichtet der Vorsitzende, dass erstmals nach der Neukonstituierung anwesende Bürgerliche Mitglied des Bau- und Umweltausschusses, Herrn Matthias Maluck, gemäß § 46 Absatz 6 der Gemeindeordnung durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obligenheiten und weist darauf hin, dass er seine Tätigkeit nach § 21 Absatz 1 der Gemeindeordnung gewissenhaft und unparteiisch auszuüben hat und die Verschwiegenheit zu wahren ist.

Ratsherr Lorenzen beantragt eine Ergänzung zu TOP 4 des Protokolls über die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 21.05.2019. Er beantragt folgenden Text als neuen Absatz 4 einzufügen:

„Ratsherr Jürgen Lorenzen weist darauf hin, dass bei der Verkehrsplanung des PHQ der Radverkehr nicht nachrangig, sondern gleichrangig und gleichzeitig geplant werden müsse.

BUA und Ratsversammlung hätten sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass Schleswig eine fahrradfreundliche Stadt wird. Gerade am ZOB als Schnittstelle zum ÖPNV sei dieses wichtig.“

Der Änderungsantrag wird vom Bau- und Umweltausschuss einstimmig angenommen.

Weitere Einwände gegen das Protokoll der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 21.05.2019 werden nicht erhoben, so dass die Richtigkeit unter Berücksichtigung der vorstehenden Änderung als festgestellt gilt.

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Tagesordnungspunkte 10 bis 12 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten.