Beschlussvorlage öffentlich - VO/2020/034-I
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die Optimierung des S-Passes (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.02.2020)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage öffentlich
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Verfasser*in:
- Katzer, Klaus
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Gestoppt
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Schul-, Jugend- und Sozialausschuss
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Vorberatung
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03.03.2020
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Erledigt
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Kultur-, Sport- und Tourismusausschuss
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Vorberatung
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26.03.2020
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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Beschlussvorschlag
Es wird beschlossen:
1.Für die Bereiche
a) Schloss Gottorf
b) Stadtbücherei
hat ab 01.04.2020 eine gesonderte Erfassung von ausgegeben Tickets, die durch den seit 2018 eingeführten „S-Pass“ gefördert werden, zu erfolgen.
2.Alle weiteren geplanten Ermäßigungen, die zukünftig über den „S-Pass“ gefördert werden, sind ebenfalls statistisch durch die Verwaltung zu erfassen.
3. Personen unter 18 Jahren, die im Besitz des „S-Passes“ sind, werden alle geförderten Bereiche kostenfrei zur Verfügung gestellt.
Sachverhalt
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47 f GO): Nein
Unterrichtungspflicht des Seniorenbeirates (§ 47 e GO): Nein
Begründung des Beschlussvorschlags
Der „S-Pass“ wurde 2018 in der Stadt Schleswig eingeführt, um Menschen mit geringem Einkommen (anderthalbfache des Hartz IV-Satzes) den Zugang zu bestimmten Einrichtungen der Stadt Schleswig (Stadtmuseum, VHS, Museumsinsel Schloss Gottorf) zu ermöglichen bzw. über geringere Eintrittspreise die finanzielle Belastung etwas abzupuffern.
Zu 1:
Um den Erfolg eines Projektes überprüfen zu können, ist es elementar wichtig, dass ein Projekt messbar ist. In den Bereichen a) Schloss Gottorf und b) Stadtbücherei erfolgt aber bis heute keine gesonderte Erfassung von ermäßigten Tickets, die über den „S-Pass“ ausgegeben werden (siehe Anfrage von der CDU-Fraktion vom 02.01.2020).
Zu 2:
Die Stadt Schleswig prüft gerade die Erweiterung des Angebotes des „S-Passes“ (siehe Anfrage von der CDU-Fraktion vom 02.01.2020). Auch hier muss sichergestellt werden, dass die zukünftig kommenden Angebote nachgehalten werden, um eine spätere Auswertung ermöglichen zu können.
Zu 3:
Kinder sind besonders schützenswert und sollten immer bestmöglich gefördert werden, insbesondere dann, wenn die Familien nicht über den finanziellen Rahmen verfügen, die eine selbstbestimmte Unterstützung ermöglichen könnte. Aufgrund dieser Prämisse sehen wir als CDU-Fraktion die Notwendigkeit, dass für die im „S-Pass“ erwähnten Ermäßigungen für Kinder unter 18 Jahren generell kostenfrei erfolgen sollte.
Für die CDU-Fraktion
Klaus Katzer