Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 24.09.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (16:00 - 18:41 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Beschluss über den Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2018	VO/2018/078	geändert beschlossen
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Aktuelle Anträge
Ö 5.1	Beschluss zur fahrradfreundlichen Stadt Schleswig (Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2018)	VO/2018/098	ungeändert beschlossen
Ö 6	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 7	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 8	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 9	Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 6. Mai 2018	VO/2018/065	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschluss über die Umbesetzung der Jugendkonferenz	VO/2018/067	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die Förderantragstellung für das Projekt "Neue Verbindungen auf alten Wegen" im Rahmen des Bundeswettbewerbes "Klimaschutz durch Radverkehr" und die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe des Eigenanteils der Stadt Schleswig für die Umsetzung der Maßnahmen.	VO/2018/116	ungeändert beschlossen
Ö 12	Bericht der Gleichstellungsstelle der Stadt Schleswig für den Zeitraum 1. Juni 2015 bis 31. August 2018	VO/2018/114	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 13 - Gebiet nördlich der Lutherstraße, östlich Moltkestraße, südlich Liliencronweg und westlich der staatlichen Internatsschule -	VO/2018/079	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über die Aufstellung und Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 der Stadt Schleswig- Gebiet zwischen Kattsund, Polierteich und Faulstraße -	VO/2018/080	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 98 der Stadt Schleswig- Gebiet der ehemaligen Kleingartenanlage "Altstädter Schützenkoppel", westlich Schützenredder, östlich Voßkuhl und südlich Dachsbau -	VO/2018/081	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über die Satzung der Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 10 der Stadt Schleswig - Wohngebiet zwischen den Grundstücken an der Moltkestraße und Gartenstraße, nördlich der Schubystraße	VO/2018/087	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde Busdorf und der Stadt Schleswig als vertragliche Grundlage für die Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes Schleswig - Süd/Busdorf	VO/2018/082	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss über die Niederlegung der Planung zur Altstadtumfahrung auf der ehemaligen Kreisbahntrasse	VO/2018/085	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss zur Umsetzung einer Gebührenanpassung ab 1. Januar 2019 bzw. 1. Mai 2019 bei der Ausgabe von Fischereierlaubnisscheinen (hier: Jahresschein Schlei, Angeln vom Ufer)	VO/2018/084	ungeändert beschlossen
Ö 20	Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2016 sowie über die Verwendung des Jahresüberschusses	VO/2018/066	ungeändert beschlossen
Ö 21	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste- für das Wirtschaftsjahr 2017	VO/2018/099	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über den Nachtrag zum Wirtschaftsplan Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung für das Jahr 2018	VO/2018/100	ungeändert beschlossen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Beschluss über die Zustimmung zu einem Grundstücksgeschäft
Ö 24	Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	zu TOP 13 Stand der Beratung VO-2018-080	(wie Dokument)	1,9 MB
2	zu TOP 16 Stand der Beratung VO-2018-082	(wie Dokument)	2,6 MB
3	zu TOP 17 Stand der Beratung VO-2018-085	(wie Dokument)	129,6 kB
4	zu TOP 20 Ergänzungsliste und Satzung zu VO-2018-078	(wie Dokument)	99 kB

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