Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 10.12.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 18:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Aktuelle Stunde
Ö 4	Aktuelle Anträge
Ö 5	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 6	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 7	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 8	Sachstandsbericht über die Auslobung eines Architektenwettbewerbes für eine Theaterspielstätte in Schleswig
Ö 9	Mitteilung über die Stadtverordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen aus besonderem Anlass	VO/2018/168	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Wahl der Schiedsfrau bzw. des Schiedsmannes für den Schiedsbezirk II	VO/2018/169	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wahl der Gemeindewahlleiterin für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters 2019	VO/2018/153	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beschluss über die 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Schleswig über die Bildung einer Jugendkonferenz	VO/2018/141	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Gewährleistungspflicht der Stadt Schleswig bezüglich der neuen Kindertagesstätte "Am Damm"	VO/2018/138	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss über eine Stellungnahme an den Aufgabenträger Kreis Schleswig-Flensburg zu dessen Vorhaben "Ausschreibung des ÖPNV-Teilnetzes Süd"	VO/2018/134	geändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 12 der Stadt Schleswig - Hospiz im Garten -	VO/2018/139	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 12 der Stadt Schleswig - Hospiz im Garten -	VO/2018/140	ungeändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 für die Schleswiger Stadtwerke -Abwasserentsorgung-	VO/2018/160	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beschluss über den Wirtschaftsplan 2019 für die Schleswiger Stadtwerke -Umweltdienste-	VO/2018/161	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 (Zeitraum 01.04.2018 bis 15.11.2018)	VO/2018/170	zur Kenntnis genommen
Ö 20	Unterrichtung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO SH (Außerplanmäßige Auszahlung 2018 für Entwässerungsarbeiten 2. BA Berender Redder beim Produktsachkonto 551010.7821000 Öffentliches Grün/Landschaftsbau - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden-)	VO/2018/171	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Beschluss über den Jahresabschluss und den Lagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2017 sowie über die Verwendung des Jahresüberschusses	VO/2018/167	ungeändert beschlossen
Ö 22	Beschluss über den Erlass einer Haushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2019	VO/2018/133	geändert beschlossen
Ö 23	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2017		ungeändert beschlossen
Ö 24	Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2017		ungeändert beschlossen
Ö 25	Beschluss über die Billigung der Konzernjahresabschlüsse der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für die Geschäftsjahre 2015-2017		ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:08 - 18:10 Uhr)
N 26	Grundstücksangelegenheiten

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original	Status	Größe
1	zu TOP 14 Stand der Beratung BUA VO-2018-134		(wie Dokument)	85,4 kB
2	zu TOP 22 Stand der Beratung FA VO-2018-133		(wie Dokument)	202,6 kB

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