Stadt Schleswig

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Mo., 11.02.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (16:30 - 20:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Fraktionserklärungen und Dringlichkeitsantrag		ungeändert beschlossen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Aktuelle Anträge
Ö 6	Anfragen an den Bürgermeister
Ö 6.1	Anfrage des Ratsherrn Schröder an den Bürgermeister zur Sitzung der Ratsversammlung am 11.02.2019 in Sachen "Mitarbeiterfluktuation im Bereich Schleswiger Stadtwerke - Abwasserentsorgung -" und "Förderbeträge sowie anteilige städtische Beträge zur Sanierung der städtischen Schwimmhalle"	VO/2019/005	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Berichte der Ausschussvorsitzenden
Ö 8	Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Ö 9	Beschluss über die weitere Vorgehensweise zum Bau einer Theaterspielstätte zur multifunktionalen Nutzung in Schleswig	VO/2019/011	ungeändert beschlossen
Ö 10	a) Beschluss über die Umbesetzung des Schul-, Jugend und Sozialausschussesb) Beschluss über die Umbesetzung der Gesellschafterversammlung der Schleswig-Holsteinische Landestheater und Sinfonieorchester GmbH	VO/2019/001	ungeändert beschlossen
Ö 11	Beschluss über die Umbesetzung der Jugendkonferenz	VO/2018/176	ungeändert beschlossen
Ö 12	Wahl der stellvertretenden Schiedsfrau bzw. des stellvertretenden Schiedsmannes für den Schiedsbezirk II	VO/2019/006	ungeändert beschlossen
Ö 13	Beschluss über den Erlass der 6. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Schleswig sowie des 4. Nachtrages zur Zuständigkeitsordnung	VO/2018/185	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beschluss zur dauerhaften Integrationsarbeit in der Stadt Schleswig	VO/2018/186	ungeändert beschlossen
Ö 15	Beschluss über die Gewährung eines Zuschusses an die "Hospiz- und Palliativ- G. und R. Meier Stiftung" für einen Neubau "Hospiz im Garten"	VO/2019/002	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss zur Aufhebung der Sperrvermerke zum Stellenplan 2019	VO/2019/004	geändert beschlossen
Ö 17	Beschluss über die Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Ortsteil St. Jürgen" - Programm "Soziale Stadt" hier: Einleitung über den Beginn der "vorbereitenden Untersuchungen" gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Bereich zwischen Mozartstraße im Norden, Brautsee und Seekamp im Osten, Am Brautsee, Erlenweg und Johannistaler Weg im Süden und St. Jürgener Straße und Drei Kronen im Westen	VO/2018/187	geändert beschlossen
Ö 18	Erneuter Beschluss über die Gestaltungssatzung der Stadt Schleswig für die Bereiche Altstadt und Holm	VO/2018/183	ungeändert beschlossen
Ö 19	Beschluss über die Neufassung des Betriebsführungsvertrages zwischen der Stadt Schleswig und der Stadtwerke Schleswig GmbH	VO/2019/007	geändert beschlossen
Ö 20	Unterrichtung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 Abs. 4 GO SH (Außerplanmäßige Auszahlung 2018 für Vergleichszahlungen aus einer Schlussrechnung zum 2. BA Berender Redder beim Produktsachkonto 541010.7821000 Gemeindestraßen - B-Plan 75 -Erschließungskosten 2. BA-)	VO/2019/010	zur Kenntnis genommen
N 21	Beteiligungen
Ö 22	Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Anlagen

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Nr.	Name	Original	Status	Größe
1	zu TOP 16 Stand der Beratung		(wie Dokument)	1,4 MB

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