Ratsherr Ramm hält den Sachvortrag.

Beschluss:

1)        Es wird der Wirtschaftsplan der Schleswiger Stadtwerke - Umweltdienste - mit dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht für das Jahr 2019 in der vorliegenden Fassung genehmigt und die Annahme der Zusammenstellung gemäß § 12 Abs. 1 EigVO wie folgt beschlossen:

1. Es betragen

1.1              im Erfolgsplan

die Erträge5.946.500 Euro

die Aufwendungen5.939.400 Euro

der Jahresgewinn              7.100 Euro

1.2              im Vermögensplan

die Einzahlungen     847.800 Euro

die Auszahlungen     847.800 Euro

2. Es werden festgesetzt

2.1              der Gesamtbetrag der Kredite

für Investitionsförderungs-

maßnahmen auf   550.500 Euro

2.2              der Gesamtbetrag der Verpflich-

tungsermächtigungen auf             0 Euro

2.3              der Höchstbetrag der Kassen-

kredite auf 1.000.000 Euro

2) Die Satzung der Stadt Schleswig über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) in der Fassung vom 10. Dezember 2018 wird beschlossen. In der Straßenreinigungsgebührensatzung ändern sich die monatlichen Benutzungsgebühren gemäß § 2 Abs. 4 Nr. 2 wie folgt:

2.Im Rahmen des Winterdienstes

a)      Reinigungsklasse W 1 gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 1 der Straßenreinigungssatzung: 0,18 €

b)      Reinigungsklasse W 2 gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 2 der Straßenreinigungssatzung: 0,14 €

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig