Auf Vorschlag der Verwaltung erfolgt eine budgetbezogene Beratung des Haushaltsentwurfes.

FD Wirtschaftsförderung, Bauverwaltung und Liegenschaften

Budget 08

Herr Steingräber trägt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Produktsachkonto 571010.5317000 Zuschuss an das Stadtmanagement

Der Haushaltsansatz wurde gegenüber dem Vorjahr um 20.000 € auf nunmehr 60.000 € erhöht.

Der Vorsitzende beantragt für die SPD Fraktion dass der Ansatz nicht um 20.000 €, sondern in drei Schritten um je 5.000 € erhöht wird. Dafür soll für drei Jahre Planungssicherheit gewährt werden, eine Evaluation erfolgt nach 2 Jahren.

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen.

Der Antrag ist somit abgelehnt.

Abstimmungsergebnis zum vorgetragenenen Budget:

Einstimmig

FD Wirtschaftsförderung, Bauverwaltung und Liegenschaften

Budget 31

Herr Steingräber trägt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Der Bau- und Umweltausschuss erinnert an die geforderte Bereitstellung von jährlich 200.000 € für die Herstellung oder Instandsetzung von Radverkehrsanlagen.

Herr Jürgensen antwortet, dass die geplanten Maßnahmen derzeit noch nicht veranschlagungsreif seien.

Produktsachkonto 541010.7852008 Ausbau Reiferbahn

Für den Ausbau der Reiferbahn ist für das Jahr 2019 eine Verpfichtungsermächtigung i.H.v. 210.000 € für das Jahr 2020 einzuplanen.

Produktsachkonto 541010.7852068 Neubau Parkplatz Holmer Noorweg

Entsprechend der Beschlusslage wird eine Umbenennung des Produktsachkontos in

„Parkplatzanlage Bereich Holm“ vorgeschlagen.

Der Bau- und Umweltausschuss bittet die Verwaltung um die Übersendung des Leistungskataloges für die Leistungspauschale der Umweltdienste.

Abstimmungsergebnis zum vorgetragenenen Budget mit den vorstehenden Änderungen:

Einstimmig

FD Stadtentwicklung

Budget 41

Herr Harms trägt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Produktsachkonto 511010.5431000 Geschäftsaufwendungen

Für die Vorbereitung und Erstellung des B-Planes 92 -Altstadt- sind 100.000 € für das Jahr 2019 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis zum vorgetragenenen Budget mit der vorstehenden Änderung:

Einstimmig

FD Gebäudemanagement

Budget 42

Herr Schöning trägt vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Abstimmungsergebnis zum vorgetragenenen Budget:

10 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

Hinweis:

Bei den Produksachkonten

552010.5221000 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens

und

111120.5251000 Unterhaltung von Fahrzeugen

sind die Haushaltsansätze für die Jahre 2020 ff auf das Niveau von 2018 zu reduzieren.